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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 09.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Ergebnisse Klimaschutzkonzept Ostalbkreis    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2012
Enthält Anlagen
151/2012  
Ö 5  
Konzeption zur baulichen Weiterentwicklung des Schulstandortes Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
168/2012  
Ö 6  
Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan Priorisierung von Landesstraßen - Stellungnahme des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
162/2012  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stimmt den in den Anlagen 1 bis 3 dargestellten Maßnahmen und den Einschätzungen des Ostalbkreises zu.

 

  1. Der Kreistag fordert die rasche Realisierung der im Maßnahmenplan zum General-verkehrsplan Baden-Württemberg priorisierten Maßnahmen im Ostalbkreis.

 

  1. Der Kreistag fordert, dass das im Maßnahmenplan nicht enthaltene Vorhaben L 1158 Mögglingen - Heuchlingen, wie zugesagt, in 2013 realisiert wird.

 

  1. Der Kreistag fordert, dass die Vorhaben der Anlage 2, die weder als Ausbau-maßnahmen noch als Sanierungsmaßnahmen im Maßnahmenplan enthalten sind, entsprechend den Einschätzungen des Ostalbkreises in die Maßnahmenpläne aufgenommen werden.

 

  1. Der Kreistag fordert das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) auf, die vor Ort vorhandenen fachlichen Erkenntnisse über die Ausbau- bzw. Sanierungs-notwendigkeiten bei der Realisierung der Maßnahmen zu berücksichtigen.

 

  1. Der Kreistag fordert eine ausreichende Finanzierung der Erhaltung der Landesstraßen im Ostalbkreis, damit die notwendigen Belagserneuerungen entsprechend der Dringlichkeitseinschätzung in Anlage 3 zur Vermeidung noch größerer Fahrbahnschäden zeitgerecht umgesetzt werden können.
   
    09.10.2012 - Kreistag
    Ö 6 - (offen)
   

 

   
    16.10.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 7  
Einbringung des mittelfristigen Ausbauprogramms 2012-2016 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
164/2012  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2013    
Ö 9  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
157/2012  
Ö 10  
Bericht über die Tätigkeit der Servicegesellschaften der Kliniken des Ostalbkreises und Feststellung der Jahresergebnisse 2011
Enthält Anlagen
158/2012  
Ö 11  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung des Technologiezentrums Aalen GmbH
Enthält Anlagen
165/2012  
Ö 12  
Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
140-1/2012  
Ö 13  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
152/2012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 15  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 16  
Frageviertelstunde