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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 09.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Ergebnisse Klimaschutzkonzept Ostalbkreis    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2012
Enthält Anlagen
151/2012  
Ö 5  
Konzeption zur baulichen Weiterentwicklung des Schulstandortes Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
168/2012  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt dem Kreistag:

 

  1. Der Konzeption zur baulichen Weiterentwicklung des Schulstandortes Schwäbisch Gmünd wird grundsätzlich zugestimmt.

 

  1. Der Verlegung der „Leiterplattenschule“ von der Lindacher Straße an das berufliche Schulzentrum Hardt wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt hierfür einen Antrag nach § 30 Schulgesetz zu stellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Realisierung der Mensa sowie für mögliche Entwicklungsflächen am Standort Hardt einen Planungswettbewerb durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die organisatorische Umplanung der bestehenden Gebäude sowie für den Neubau der Restfläche am Standort Klosterbergschule einen Planungswettbewerb durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Realisierbarkeit für ein Schülerwohnheim auf dem Hardt in der Regie eines Bauträgers zu prüfen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land Baden-Württemberg Fördergespräche für die Verlagerung der „Leiterplattenschule“, den Neubau der Mensa sowie für die Sanierung und den Neubau der Restflächen an der Klosterbergschule zu führen.
   
    02.10.2012 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Landrat Pavel bittet um Abstimmung zu Nummer 4 des Antrags der Verwaltung.

 

Der Antrag der Verwaltung zu Nummer 4  wird bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

 

 

Landrat Pavel bittet anschließend um Abstimmung zu den Nummern 1 bis 3 sowie zu den Nummern 5 und 6 des Antrags der Verwaltung.

 

Der Antrag der Verwaltung zu den Nummern 1 bis 3 sowie zu den Nummern 5 und 6 wird einstimmig angenommen.

   
    09.10.2012 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung unter Punkt vier wird mit drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Der Antrag der Verwaltung bezüglich der restlichen fünf Punkte wird einstimmig angenommen.

Ö 6  
Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan Priorisierung von Landesstraßen - Stellungnahme des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
162/2012  
Ö 7  
Einbringung des mittelfristigen Ausbauprogramms 2012-2016 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
164/2012  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2013    
Ö 9  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
157/2012  
Ö 10  
Bericht über die Tätigkeit der Servicegesellschaften der Kliniken des Ostalbkreises und Feststellung der Jahresergebnisse 2011
Enthält Anlagen
158/2012  
Ö 11  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung des Technologiezentrums Aalen GmbH
Enthält Anlagen
165/2012  
Ö 12  
Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
140-1/2012  
Ö 13  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
152/2012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 15  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 16  
Frageviertelstunde