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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 22.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Jahresabschluss 2002 der Kreissparkasse Ostalb
423/03  
Ö 4  
Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2002
414/03  
Ö 5  
Thermische Abfallbehandlung ab 2005
430/03  
Ö 6  
Thema Impfen - Wie gesund sind unsere Kinder im Ostalbkreis ? - Was tut das Gesundheitsamt für den Impfschutz unserer Kinder im Kreis ?
379/03  
Ö 7  
Situation der Notarztversorgung im Ostalbkreis
431/03  
Ö 8  
Ostalb-Klinikum Aalen - Vorbereitungsmaßnahmen für das Klinikhotel
445/03  
Ö 9  
Virngrund-Klinik Ellwangen - Vorbereitungsmaßnahmen für den Bauabschnitt 3
446/03  
Ö 10  
Einbringung der Radwegenetzkonzeption des Ostalbkreises
447/03  
Ö 11  
Landesgymnasium für Hochbegabte in Schwäbisch Gmünd
448/03  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

a)   Der Kreistag stimmt dem Ergebnis der Verhandlungen mit dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Schwäbisch Gmünd zur Übernahme der Schulträgerschaft für das Landesgymnasium für Hochbegabte mit Internatsbetrieb zu.

 

b)   Auf der Grundlage des Verhandlungsergebnisses mit dem Land wird die Verwaltung beauftragt, beim Oberschulamt Stuttgart entsprechend der Vorgabe des Landes die Übernahme der Schulträgerschaft zu beantragen und die erforderlichen Verträge mit dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Schwäbisch Gmünd zu schließen.

 

c)   Die Schulträgerschaft erfolgt als Schulverband zusammen mit der Stadt Schwäbisch Gmünd. Die erforderlichen Schritte bzw. Beschlüsse nach dem Zweckverbandsrecht, insbesondere gemäß dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, z.B. Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde, Verbandssatzung, Einrichtung der Organe, usw. werden eingeleitet und herbeigeführt.

   
    22.07.2003 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

a)        Der Antrag der Verwaltung wurde bei 7 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen

            angenommen.

 

b)        Der Antrag der Verwaltung wurde bei 8 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen

            angenommen.

 

c)        Der Antrag der Verwaltung wurde bei 8 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen

            angenommen.

 

Ö 12  
Zustimmung zur Erweiterung der Parkplätze des Kreisberufsschulzentrums Aalen (1. Bauabschnitt)
433/03  
Ö 13  
Einrichtung eines einjährigen dualen Berufskollegs, Fachrichtung Soziales, als Schulversuch am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen zum Schuljahresbeginn 2003/04
421/03  
Ö 14  
Einrichtung von Fachklassen für KFZ- Mechatroniker bei gleichzeitiger Aufhebung der Fachklassen für KFZ-Mechaniker bzw. Automobilmechaniker an der Technischen Schule Aalen und an der Gewerblichen Schule Schwäbisch Gmünd
432/03  
Ö 15  
Schwerbehindertenstatistik des Ostalbkreises
443/03  
Ö 16  
Ausscheiden von Kreisrat Dr. Rembold, Schwäbisch Gmünd aus dem Kreistag; Nachrücken von Herrn Christoph Dolderer, Schwäbisch Gmünd in den Kreistag
425/03  
Ö 17  
Neubesetzung verschiedener Kreistagsausschüsse und Gremien
442/03  
Ö 18  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 19  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 20  
Frageviertelstunde