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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Saal, Prediger Johannisplatz 3, 73525 Schwäbisch Gmünd
Ort: Prediger Schwäbisch Gmünd

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ehrung von Kreisrat Peter Seyfried für 30-jährige Zugehörigkeit zum Kreistag    
Ö 4  
Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Planungen durch die Landesgartenschau Schwäbisch Gmünd 2014 GmbH    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Präsentation des Ostalbkreises im Rahmen der Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
082/2013  
Ö 5  
Neubau einer Mensa beim Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren mit Planungsfreigabe
Enthält Anlagen
078/2013  
Ö 6  
An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren mit Planungsfreigabe
Enthält Anlagen
079/2013  
Ö 7  
Einteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014
Enthält Anlagen
037-1/2013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015
089/2013  
Ö 9  
Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand
Enthält Anlagen
050/2013  
Ö 10  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Nachfrageentwicklung
Enthält Anlagen
048/2013  
Ö 11  
Genehmigung der Planung für das Parkhaus an der St. Anna-Virngrund-Klinik
Enthält Anlagen
054/2013  
Ö 12  
Regional bedeutendes Konferenzzentrum der Carl Zeiss AG
Enthält Anlagen
068/2013  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt / der Kreistag beschließt:

 

1.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Bedeutung, Sicherung und Stärkung von Fachkräfte- und Innovationspotenzialen im Rahmen einer nachhaltigen Strukturförderung zur Kenntnis.

 

2.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag begrüßt die Initiative der Carl Zeiss Unternehmensgruppe zur Errichtung eines international renommierten Konferenzzentrums in Oberkochen als eine bedeutende regionale Maßnahme der Fachkräfte- und Innovationssicherung. Die gemeinsame Beteiligung des Ostalbkreises und der Stadt Oberkochen zur Umsetzung im Wege einer öffentlich-privaten Projektkooperation mit der Carl Zeiss AG wird vor diesem Hintergrund ausdrücklich befürwortet.

 

3.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag beauftragt die Verwaltung in weiteren Verhandlungen mit den Kooperationspartnern ein Beteiligungsmodell auszuarbeiten und abzuschließen, sowie den Kreisgremien über den Projektfortschritt zu berichten.

   
    07.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Landrat Pavel fasst aus der Diskussion zusammen, ein klares Signal pro Konferenzzentrum vernommen zu haben.

   
    14.05.2013 - Kreistag
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mit folgenden fett markierten Änderungen mehrheitlich angenommen.

 

1.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Bedeutung, Sicherung und Stärkung von Fachkräfte- und Innovationspotenzialen im Rahmen einer nachhaltigen Strukturförderung zur Kenntnis.

 

2.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag begrüßt die Initiative der Carl Zeiss Unternehmensgruppe zur Errichtung eines international renommierten Konferenzzentrums in Oberkochen als eine bedeutende regionale Maßnahme der Fachkräfte- und Innovationssicherung. Die gemeinsame Beteiligung des Ostalbkreises und der Stadt Oberkochen zur Umsetzung im Wege einer öffentlich-privaten Projektkooperation mit der Carl Zeiss AG wird vor diesem Hintergrund ausdrücklich befürwortet und beschlossen.

 

3.              Der Ostalbkreis leistet seinen Beitrag von 1,25 Millionen Euro auf die nächsten fünf Jahre ab 2015 an die Stadt Oberkochen . Die Stadt Oberkochen beteiligt den Ostalbkreis an den Nutzungsabsprachen mit der Firma Carl Zeiss zu 50 Prozent.

Ö 13  
Bezug von Ökostrom für die Gebäude des Ostalbkreises
039/2013  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Regionalplans Erneuerbare Energien Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
053/2013  
Ö 15  
Resolution der Großen Kreisstadt Ellwangen zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
Enthält Anlagen
046/2013  
Ö 16     Personalangelegenheiten    
Ö 16.1  
Beförderung von Herrn Karl Kurz, Finanzdezernent und Kreiskämmerer, zum Leitenden Kreisverwaltungsdirektor
042/2013  
Ö 17  
Restliche Verlustabdeckung für das Stauferklinikum aus dem Geschäftsjahr 2009    
Ö 18  
Beteiligungsbericht 2011
Enthält Anlagen
021/2013  
Ö 19  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
071/2013  
Ö 20  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
081/2013  
Ö 21  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 22  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 23  
Frageviertelstunde