Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 14.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Saal, Prediger Johannisplatz 3, 73525 Schwäbisch Gmünd
Ort:	Prediger Schwäbisch Gmünd

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Ehrung von Kreisrat Peter Seyfried für 30-jährige Zugehörigkeit zum Kreistag
Ö 4		Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd
Ö 4.1		Vorstellung der Planungen durch die Landesgartenschau Schwäbisch Gmünd 2014 GmbH
Ö 4.2		Präsentation des Ostalbkreises im Rahmen der Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd	082/2013
Ö 5		Neubau einer Mensa beim Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren mit Planungsfreigabe	078/2013
Ö 6		An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren mit Planungsfreigabe	079/2013
Ö 7		Einteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014	037-1/2013
Ö 8		Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015	089/2013
Ö 9		Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand	050/2013
Ö 10		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Nachfrageentwicklung	048/2013
Ö 11		Genehmigung der Planung für das Parkhaus an der St. Anna-Virngrund-Klinik	054/2013
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Krankenhausausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt: 1. Der Planung des Parkhauses auf dem Gelände der St. Anna-Virngrund-Klinik zwischen Wohnheim, Gesundheits- und Krankenpflegeschule und der DRK-Rettungswache mit 170 Stellplätzen wird zugestimmt. 2. Die erforderlichen Architektenleistungen (Leistungsphasen 5-7) zur Vorbereitung der Vergabe des Parkhausbaus werden stufenweise an die loftwerk_D Gmbh, Leibnizweg 1, 79540 Lörrach vergeben. Anmerkung Dem Antrag der Verwaltung wurde in der Sitzung des Krankenhausausschusses am 15. April 2013 einstimmig zugestimmt.

	15.04.2013 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

	14.05.2013 - Kreistag
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 12		Regional bedeutendes Konferenzzentrum der Carl Zeiss AG	068/2013
Ö 13		Bezug von Ökostrom für die Gebäude des Ostalbkreises	039/2013
Ö 14		Teilfortschreibung des Regionalplans Erneuerbare Energien Antrag von Bündnis 90/Die Grünen	053/2013
Ö 15		Resolution der Großen Kreisstadt Ellwangen zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)	046/2013
Ö 16		Personalangelegenheiten
Ö 16.1		Beförderung von Herrn Karl Kurz, Finanzdezernent und Kreiskämmerer, zum Leitenden Kreisverwaltungsdirektor	042/2013
Ö 17		Restliche Verlustabdeckung für das Stauferklinikum aus dem Geschäftsjahr 2009
Ö 18		Beteiligungsbericht 2011	021/2013
Ö 19		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	071/2013
Ö 20		Annahme von Spenden und Sponsoring	081/2013
Ö 21		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 22		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 23		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Anmerkung

Beschluss

Beschluss