Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 14.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Saal, Prediger Johannisplatz 3, 73525 Schwäbisch Gmünd
Ort:	Prediger Schwäbisch Gmünd

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Ehrung von Kreisrat Peter Seyfried für 30-jährige Zugehörigkeit zum Kreistag
Ö 4		Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd
Ö 4.1		Vorstellung der Planungen durch die Landesgartenschau Schwäbisch Gmünd 2014 GmbH
Ö 4.2		Präsentation des Ostalbkreises im Rahmen der Landesgartenschau 2014 in Schwäbisch Gmünd	082/2013
Ö 5		Neubau einer Mensa beim Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren mit Planungsfreigabe	078/2013
Ö 6		An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren mit Planungsfreigabe	079/2013
Ö 7		Einteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014	037-1/2013
Ö 8		Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015	089/2013
Ö 9		Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand	050/2013
Ö 10		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Nachfrageentwicklung	048/2013
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt/ der Kreistag beschließt: Den neuen Tarifen von OstalbMobil entsprechend Ziffer 3 Sachverhalt/Be-gründung wird mit Wirkung zum 1. August 2013 zugestimmt. Anmerkung Dem Antrag der Verwaltung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 9. April 2013 bei drei Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

	09.04.2013 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird, bei drei Enthaltungen, einstimmig angenommen.

	14.05.2013 - Kreistag
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der OstalbMobil-Tarife um 2 Prozent wird bei zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der Verwaltung wird bei neun Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Ö 11		Genehmigung der Planung für das Parkhaus an der St. Anna-Virngrund-Klinik	054/2013
Ö 12		Regional bedeutendes Konferenzzentrum der Carl Zeiss AG	068/2013
Ö 13		Bezug von Ökostrom für die Gebäude des Ostalbkreises	039/2013
Ö 14		Teilfortschreibung des Regionalplans Erneuerbare Energien Antrag von Bündnis 90/Die Grünen	053/2013
Ö 15		Resolution der Großen Kreisstadt Ellwangen zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)	046/2013
Ö 16		Personalangelegenheiten
Ö 16.1		Beförderung von Herrn Karl Kurz, Finanzdezernent und Kreiskämmerer, zum Leitenden Kreisverwaltungsdirektor	042/2013
Ö 17		Restliche Verlustabdeckung für das Stauferklinikum aus dem Geschäftsjahr 2009
Ö 18		Beteiligungsbericht 2011	021/2013
Ö 19		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	071/2013
Ö 20		Annahme von Spenden und Sponsoring	081/2013
Ö 21		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 22		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 23		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Anmerkung

Beschluss

Beschluss