Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 25.07.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR als Teil der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis
Ö 3.1		Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR als Teil der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Handlungsaufträge für das weitere Vorgehen	127-2/2023
Ö 3.2		Festlegung der objektiven Bewertungskriterien für den Vergleich zwischen Bestandssanierung und Erweiterung vs. Neubau	091/2023
Ö 4		Jahresabschluss 2022 der Kreissparkasse Ostalb	101/2023
Ö 5		Bericht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) und Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der WiRO	099/2023
Ö 6		Neubesetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Herrn Hans-Josef Miller, Waldstetten, aus dem Kreistag b) Nachrücken von Herrn Christoph Hald, Gschwend, in den Kreistag c) Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien	086/2023
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung a) Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zum Ausscheiden von Herrn Hans-Josef Miller, Waldstetten, aus dem Kreistag des Ostalbkreises zum 31.07.2023 im Sinne des § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LKrO) fest. b) Als Nachfolger für Herrn Hans-Josef Miller rückt Herr Christoph Hald, Gschwend, in den Kreistag des Ostalbkreises zum 01.08.2023 nach. Es wird festgestellt, dass bei Herrn Christoph Hald keine Hinderungsgründe nach § 24 LKrO vorliegen. c) Der Kreistag stimmt den Änderungen in der Besetzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen (Anlage 1) sowie der Verbandsversammlung des Schulverbands für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd (Anlage 2) zu.

	25.07.2023 - Kreistag
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung mehrheitlich, mit einer Enthaltung, zu.
Ö 7		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	132/2023
Ö 8		Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse	129/2023
Ö 9		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH	140/2023
Ö 10		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der OstalbMobil GmbH	144/2023
Ö 11		Weiterentwicklung Berufsorientierungsmaßnahme ZUKUNFT Vergabe der Dienstleistung zur Durchführung der vertieften Berufsorientierung an allen Werkreal-, Gemeinschafts- und Realschulen im Ostalbkreis im Rahmen von ZUKUNFT sowie der Unterstützung der Berufs- und Studienorientierung an Gymnasien im Rahmen von ZUKUNFTGYM	087/2023
Ö 12		Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung des Holzverkaufs für nichtstaatliche Waldbesitzende	138/2023
Ö 13		Neu- und Weiterbewilligungsanträge zur Förderung der Schulsozialarbeit	141/2023
Ö 14		Beitritt der Kliniken Ostalb gkAöR zum QuMiK-Verbund	143/2023
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss