Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
158/2015  
Ö 4  
Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Schwäbisch Gmünd - Beschluss zum Bau eines vierten Wohngebäudes
Enthält Anlagen
195/2015  
Ö 5  
Kreditaufnahme zur Finanzierung des Baus von Flüchtlingsunterkünften in Schwäbisch Gmünd - Hardt
192/2015  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2016    
Ö 7  
Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2015 - 2019 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
146/2015  
Ö 8  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2016 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
161/2015  
Ö 9  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
163-1/2015  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt: / Der Kreistag beschließt:

 

  1. Die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2014 werden wie folgt festgestellt:

 

  1. Ostalb-Klinikum:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite                                   131.705.540,44
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              38.228.338,77
    Summe der Erträge               77.868.555,82
    Summe der Aufwendungen              80.420.179,07
    Jahresverlust lt. G+V              2.551.623,25
    Entnahme Kapitalrücklage

              r Abschreibungen              770.875,66

r Instandhaltung              0,00 €

r Betriebsmittelzinsen              11.949,49

r Prüfungsgebühren8.942,29

r Leasingfinanzierung0,00 €

Bilanzverlust               -1.759.855,81

 

 

  1. Medizinisches Dienstleistungszentrum Ostalb-Klinikum:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              11.804.837,09
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              860.957,77

      Summe der Erträge               1.242.880,35
      Summe der Aufwendungen              1.179.154,64
      Jahresüberschuss lt. G+V              61.647,71
      Entnahme Kapitalrücklage

r Abschreibungen              21.776,00

r Instandhaltung              0,00 €

r Betriebsmittelzinsen              0,00 €

Bilanzgewinn               83.423,71

 

 

  1. Vermögensverwaltung Immobilie Klinik am Ipf:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              1.919.612,09
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              1.184.532,82

      Summe der Erträge               81.611,23
      Summe der Aufwendungen              130.115,25
      Jahresverlust lt. G+V              48.504,02
      Entnahme Kapitalrücklage

r Abschreibungen              36.122,00

r Instandhaltung              0,00 €

r Betriebsmittelzinsen              66,41

Bilanzverlust              12.315,61

 

 

  1. Pflegeheim für Menschen im Wachkoma:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              223.608,20
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              0,00 €
    Summe der Erträge              1.001.559,85
    Summe der Aufwendungen              1.037.218,41
    Jahresverlust lt. G.+V              35.658,56
    Entnahme Kapitalrücklage

              r Abschreibungen               0,00 €

r Instandhaltung               0,00 €
r Betriebsmittelzinsen              0,00

Bilanzverlust              35.658,56

 

 

  1. Stauferklinikum einschließlich Zentralapotheke:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              104.751.623,12
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              36.162.059,31
    Summe der Erträge              90.393.516,84
    Summe der Aufwendungen              91.244.004,15
    Jahresverlust lt. G+V              850.487,31
    Entnahme Kapitalrücklage

                r Abschreibungen              778.428,00

r Instandhaltung              100.000,00 €

r Betriebsmittelzinsen              16.695,48
Anteil Prüfungsamt 2014              9.124,32

Bilanzgewinn              53.760,49

 

 

  1. Medi-Center Stauferklinikum:

Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              1.965.367,53
davon entfallen auf der Passivseite auf
die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              227.635,36
Summe der Erträge              242.092,11
Summe der Aufwendungen              185.131,07
Jahresüberschuss lt. G+V              56.961,04 €
Entnahme Kapitalrücklage              0,00 €

Bilanzgewinn              56.961,04

 

 

  1. St. Anna-Virngrund-Klinik:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              102.099.187,01
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              39.677.609,06
    Summe der Erträge              38.419.465,46
    Summe der Aufwendungen              39.588.923,72
    Jahresverlust lt. G+V              1.169.458,26

              Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen              667.681,93

für Instandhaltung              0,00

für Betriebsmittelzinsen              6.949,39

für Prüfungsgebühren              5.233,40

Bilanzverlust              489.593,54

 

 

  1. Arzt- und Therapiezentrum St. Anna-Virngrund-Klinik:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              2.089.390,09
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              0,00
    Summe der Erträge              163.014,12
    Summe der Aufwendungen              194.974,94
    Jahresverlust lt. G+V              31.960,82

              Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen              0,00

für Instandhaltung              0,00

für Betriebsmittelzinsen              0,00

für Prüfungsgebühren              0,00

Bilanzverlust              31.960,82

 

 

  1. Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt/der Kreistag beschließt:
     

a)      Der im Ostalb-Klinikum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.759.855,81 wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

b)      Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 83.423,71 wird wie folgt behandelt: Der aus dem Jahresüberschuss entstandene Anteil des Bilanzgewinns in Höhe von 61.647,71 wird der Gewinnrücklage zugeführt. Der durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage entstandene Anteil des Bilanzgewinns in Höhe von 21.776,00 wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.

 

c)       Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf entstandene Bilanzverlust in Höhe von 12.315,61 wird - sobald und soweit nach dem EU-Beihilfenrecht zulässig - vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

d)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von 35.658,56 wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

e)      Der im Stauferklinikum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 53.760,49 wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.

 

f)        Der im Medi-Center erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 56.961,04 wird der Gewinnrücklage zugeführt.

 

g)      Der in der St. Anna-Virngrund-Klinik entstandene Bilanzverlust in Höhe von 489.593,54 wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

h)      Der im Arzt- und Therapiezentrum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 31.960,82 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

  1. Die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums, des Stauferklinikums und der
    St. Anna-Virngrund-Klinik werden entlastet.
   
    20.10.2015 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 10  
Feststellung des Jahresergebnisses 2014 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L.
Enthält Anlagen
102/2015  
Ö 11  
Energiebericht 2015
Enthält Anlagen
181/2015  
Ö 12  
Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2016-2020
Enthält Anlagen
176/2015  
Ö 13  
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Satu Mare    
Ö 14  
Information zur Übergabe einer Petition "B29-Südvariante Härtsfeld - Nein, danke"
Enthält Anlagen
194/2015  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
193/2015  
Ö 16  
Beteiligungsbericht 2014
Enthält Anlagen
186/2015  
Ö 17  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der SPRAIT-TECH GmbH
Enthält Anlagen
184/2015  
Ö 18  
Annahme von Spenden und Sponsoring
187/2015  
Ö 19  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde