Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 20.10.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Ostalbkreis	158/2015
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Dem nachstehenden Handlungskonzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Ostalbkreis wird zugestimmt.

	13.10.2015 - Gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses und des Jugendhilfeausschusses
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Sozialausschusses und des Jugendhilfeausschusses stimmen dem Handlungskonzept einstimmig zu.

	20.10.2015 - Kreistag
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Landrat Pavel ruft zunächst den Antrag zur Geschäftsordnung auf geheime Abstimmung auf. Bei einer Zustimmung ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt. Anschließend ruft Landrat Pavel den Beschlussantrag der Verwaltung auf. Der Antrag der Verwaltung wird, bei einer Gegenstimme, mehrheitlich beschlossen.
Ö 4		Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Schwäbisch Gmünd - Beschluss zum Bau eines vierten Wohngebäudes	195/2015
Ö 5		Kreditaufnahme zur Finanzierung des Baus von Flüchtlingsunterkünften in Schwäbisch Gmünd - Hardt	192/2015
Ö 6		Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2016
Ö 7		Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2015 - 2019 der Kreisstraßen und -radwege	146/2015
Ö 8		Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2016 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	161/2015
Ö 9		Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2014	163-1/2015
Ö 10		Feststellung des Jahresergebnisses 2014 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L.	102/2015
Ö 11		Energiebericht 2015	181/2015
Ö 12		Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2016-2020	176/2015
Ö 13		Zusammenarbeit mit dem Landkreis Satu Mare
Ö 14		Information zur Übergabe einer Petition "B29-Südvariante Härtsfeld - Nein, danke"	194/2015
Ö 15		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	193/2015
Ö 16		Beteiligungsbericht 2014	186/2015
Ö 17		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der SPRAIT-TECH GmbH	184/2015
Ö 18		Annahme von Spenden und Sponsoring	187/2015
Ö 19		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 20		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 21		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss

Beschluss