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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 17.12.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
225/2024  
Ö 4  
Feststellung des Jahresergebnisses der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
205/2024  
Ö 5  
Feststellung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
204/2024  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnisses der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
236/2024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2025 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2025
Enthält Anlagen
226-1/2024  
    VORLAGE
   

 

Antrag der Verwaltung

 

1. Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2025 mit den dargestellten und im „Grünen Deckblatt“ detailliert aufgeführten Veränderungen wird zugestimmt.

 

2. Der Kreisumlagehebesatz wird auf 37,90 v. H. festgelegt.

 

3. Der „Mittelfristigen Finanzplanung“ (vgl. Anlagen 1 und 2 des Haushaltsplans) wird zugestimmt.

 

4. Dem Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb wird mit den im Rahmen der Haushaltsplanberatungen durchgeführten Änderungen zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.12.2024 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Mitglieder des Kreistags stimmen der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2025, mit den dargestellten und im Grünen Deckblatt detailliert aufgeführten Veränderungen, mehrheitlich, bei 36 Zustimmungen, 23 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen, zu.

 

  1. Die Mitglieder des Kreistags stimmen der Festlegung des Kreisumlagehebesatzes auf 37,90 v. H. mehrheitlich, bei 50 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen, zu.

 

  1. Die Mitglieder des Kreistags stimmen der Mittelfristigen Finanzplanung mehrheitlich, bei 37 Zustimmungen, 22 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen, zu.

 

  1. Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalbr das Jahr 2025, mit den im Rahmen der Haushaltsplanberatungen durchgeführten Änderungen, einstimmig zu.
Ö 8  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2025
206/2024  
Ö 9  
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2025
Enthält Anlagen
244/2024  
Ö 10  
Erneuerung der Fassade am Hauptgebäude des Beruflichen Schulzentrums Aalen - Vergabe der Arbeiten
240/2024  
Ö 11  
[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Vergabe der Generalplanerleistungen für den Neubau von OP-Modulen mit Anbindung und Umbau des Bestands-OP im Ostalb-Klinikum Aalen   243/2024  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Linie 932 Schwäbisch Gmünd - Göppingen: Vereinbarung zur Kofinanzierung mit dem Landkreis Göppingen
Enthält Anlagen
219-1/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Linie 268 Schwäbisch Gmünd - Mutlangen - Alfdorf - Lorch
Enthält Anlagen
220-1/2024  
Ö 14  
Änderung der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS)
Enthält Anlagen
218/2024  
Ö 15  
Anpassung ÖPNV-Höchsttarifsatzung
Enthält Anlagen
217-1/2024  
Ö 16  
Feststellung der Schlussabrechnung - Bauabschnitt 4 (Neubau Innere Medizin und weiterer Funktionsbereiche) sowie der Baumaßnahme Umbau der Cafeteria/Brandschutzmaßnahmen in der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
231/2024  
Ö 17  
Weiterentwicklung des Gründungsökosystems in der Raumschaft Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
228/2024  
Ö 18  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
242/2024  
Ö 19  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH
Enthält Anlagen
227/2024  
Ö 20  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
241/2024  
Ö 21  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 22  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 23  
Frageviertelstunde    
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau