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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 17.12.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
225/2024  
Ö 4  
Feststellung des Jahresergebnisses der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
205/2024  
Ö 5  
Feststellung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
204/2024  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnisses der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
236/2024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2025 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2025
Enthält Anlagen
226-1/2024  
Ö 8  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gkAöR für das Jahr 2025
206/2024  
Ö 9  
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) für das Jahr 2025
Enthält Anlagen
244/2024  
Ö 10  
Erneuerung der Fassade am Hauptgebäude des Beruflichen Schulzentrums Aalen - Vergabe der Arbeiten
240/2024  
Ö 11  
[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Vergabe der Generalplanerleistungen für den Neubau von OP-Modulen mit Anbindung und Umbau des Bestands-OP im Ostalb-Klinikum Aalen   243/2024  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Linie 932 Schwäbisch Gmünd - Göppingen: Vereinbarung zur Kofinanzierung mit dem Landkreis Göppingen
Enthält Anlagen
219-1/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Linie 268 Schwäbisch Gmünd - Mutlangen - Alfdorf - Lorch
Enthält Anlagen
220-1/2024  
Ö 14  
Änderung der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS)
Enthält Anlagen
218/2024  
Ö 15  
Anpassung ÖPNV-Höchsttarifsatzung
Enthält Anlagen
217-1/2024  
Ö 16  
Feststellung der Schlussabrechnung - Bauabschnitt 4 (Neubau Innere Medizin und weiterer Funktionsbereiche) sowie der Baumaßnahme Umbau der Cafeteria/Brandschutzmaßnahmen in der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
231/2024  
Ö 17  
Weiterentwicklung des Gründungsökosystems in der Raumschaft Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
228/2024  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Finanzen, Bildung und Digitalisierung empfiehlt / der Kreistag beschließt:

 

1. Der Ostalbkreis begrüßt und unterstützt die Gründung der „in:it Innovationsgesellschaft mbH“ mit dem Sitz in Schwäbisch Gmünd.

 

2. Der Gründung der „in:it Innovationsgesellschaft mbH“ wird zugestimmt.
 

3. In die Gesellschaft wird ein Stammkapital in Höhe von 25.000 € eingebracht, welches zu 10 % vom Ostalbkreis übernommen wird.
 

4. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, den in der Anlage 1 beigefügten Gesellschaftsvertrag abzuschließen.
 

5. Sofern unerhebliche Änderungen des Gesellschaftsvertrags, die z. B. bei der Eintragung des Gesellschaftsvertrags in das Handelsregister oder bei der Genehmigung durch das Regierungspräsidium notwendig werden, wird die Verwaltung ermächtigt, diese vorzunehmen und dem Kreistag darüber nachträglich zu berichten.
 

6. Die Beschlussfassung des Kreistags erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung aller Gesellschafter der „in:it Innovationsgesellschaft mbH“ in ihren jeweiligen Gremien.

 

 

 

 

 

   
    02.12.2024 - Ausschuss für Finanzen, Bildung und Digitalisierung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Bildung und Digitalisierung empfehlen dem Kreistag einstimmig, dem Antrag der Verwaltung zuzustimmen.

   
    17.12.2024 - Kreistag
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung im Rahmen der Pauschalabstimmung einstimmig zu (siehe TOP 1).

Ö 18  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
242/2024  
Ö 19  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH
Enthält Anlagen
227/2024  
Ö 20  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
241/2024  
Ö 21  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 22  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 23  
Frageviertelstunde    
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau