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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Besetzung der Stelle des Geschäftsführers Jobcenter Ostalbkreis
Enthält Anlagen
122-1/2024  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2023 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
087/2024  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) und Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der WiRO
Enthält Anlagen
078/2024  
Ö 6  
Finanzierung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO) und Änderung des Betrauungsaktes des Ostalbkreises an die WiRO
Enthält Anlagen
086/2024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2023 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen
Enthält Anlagen
079/2024  
Ö 8  
Haushalt 2024 - Bericht zum aktuellen Stand und den Zwischenergebnissen der vier eingerichteten Arbeitsgruppen
117/2024  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt dem Kreistag zu beschließen

 

1. die von der AG Personal und Aufgabenkritik empfohlenen Stelleneinsparungen im Bereich von geförderten Stellen/Beauftragtenwesen mit ca. 12 Stellen und im Bereich der Pflichtaufgaben durch Strukturanpassung und Effizienzsteigerung mit ca. 14,5 Stellen über alle Dezernate verteilt, im Zeitraum 07/2024 - 07/2026 umzusetzen und dadurch die Personalausgaben um 2 Mio. € zu verringern.

 

2. die von den AGs ÖPNV/Schülerbeförderung, Kliniken und Soziales entwickelten Handlungsansätze umzusetzen und über die Ergebnisse in den Ausschüssen sowie dem Verwaltungsrat Kliniken Ostalb zu berichten und in diesen Gremien weiterzuverfolgen.

 

 

 

   
    18.06.2024 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Finanzen empfehlen dem Kreistag mehrheitlich, mit vier Enthaltungen, dem Beschlussantrag zuzustimmen.

 

Kreisrat Hald lobt die Entscheidung aus wirtschaftlicher Sicht.

   
    25.06.2024 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung mehrheitlich, bei fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen, zu.

Ö 9  
Neubau Zweiter Verwaltungsstandort in Aalen - Vergabe der Rohbauarbeiten
Enthält Anlagen
133/2024  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abfallbilanz des Ostalbkreises 2023 und Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2023
Enthält Anlagen
124/2024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
"ÖPNV - neu denken"
Enthält Anlagen
127/2024  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Geschäftsbericht 2023 des Jobcenters Ostalbkreis
Enthält Anlagen
125/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Wiederaufnahme des Wettbewerbs "Kinder- und jugendfreundliche Städte und Gemeinden im Ostalbkreis"    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Bewahrung der demokratischen Grundwerte    
Ö 15  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH
Enthält Anlagen
130/2024  
Ö 16  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co.KG
131/2024  
Ö 17  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
119/2024  
Ö 18  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung    
Ö 19  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde