Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme.

Sachverhalt/Begründung

Das Jahr 2023 war wieder ein herausforderndes Jahr für das Jobcenter Ostalbkreis. Die Arbeitslosenquote im SGB II lag zum Jahresende bei 1,7 %. Die Zahl derjenigen, die in Arbeit und Ausbildung vermittelt wurden, ist gegenüber dem Vorjahr gesunken. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 1.598 Personen in den 1. Arbeitsmarkt integriert. Von September 2017 bis September 2023 war ein deutlicher Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten um 9.937 zu erkennen.

Die Integrationsarbeit war in 2023 geprägt von geschäftspolitischen Herausforderungen durch die aus der Ukraine geflüchteten Menschen und der Arbeit mit besonderen Zielgruppen am Arbeitsmarkt. Menschen mit multiplen Handicaps und/oder schwierigem persönlichen Lebensumfeld benötigen mehr als zuvor die Hilfe und Unterstützung des Jobcenters. Die Kunden wurden in ihrer Individualität und Vielfalt durch die Maßnahmen im Arbeitsmarktprogramm in ihrer beruflichen Integration unterstützt. Dem zunehmenden Fach- und Arbeitskräftemangel in Ostwürttemberg wurde durch neue Projekte sowie mit mehr Qualifizierung und Weiterbildung begegnet. Einen Schwerpunkt bildete hier das neue Programm „Job-Turbo“. Der Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen ist ein Programm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Vorrangiges Ziel dieses Programms ist eine direkte Arbeits- und Ausbildungsaufnahme von geflüchteten Menschen direkt nach den Integrationskursen. Ziel des Projektes ist es, Geflüchtete mit dem Job-Turbo künftig enger von den Jobcentern zu betreuen und zu beraten.

Ein weiterhin wichtiges Thema des Jahres 2023 war die berufliche Integration von Langzeitarbeitslosen. Im Januar 2023 waren 1.511 Menschen in der Zuständigkeit des Jobcenters von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Mit Abschluss des Kalenderjahres 2023 ist die Anzahl der Langzeitarbeitslosen auf 1.704 angestiegen. Der Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr ist mit den Geflüchteten aus der Ukraine zu begründen.

Der Zugang der ukrainischen Geflüchteten in den Rechtskreis SGB II seit Juni 2022 stellte das Jobcenter Ostalbkreis auch im Jahr 2023 vor eine große Herausforderung. Im Dezember 2023 waren 1.782 ukrainische erwerbsfähige Erwachsene und 797 Kinder unter 15 Jahren gemeldet. Diese verteilten sich auf insgesamt 1.195 Bedarfsgemeinschaften.

Mit Anfang 2023 waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das Jobcenter Ostalbkreis mit der Umsetzung des neuen Bürgergeld-Gesetzes, das zum 1. Januar 2023 in Teilen in Kraft getreten ist, beschäftigt. Mit dem Bürgergeld ist die dauerhafte Integration in Arbeit und die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen durch Qualifizierung und Berufsausbildung stärker in den Fokus gerückt. Im ersten Schritt erfolgte eine Erhöhung der Regelleistungen sowie der Wegfall des Vermittlungsvorrangs. Im zweiten Schritt waren ab dem 1. Juli 2023 die weiteren wesentlichen Veränderungen für die Integrationsarbeit sowie geänderte Freibetragsregelungen in Kraft getreten. So wurde die bisherige Eingliederungsvereinbarung im SGB II durch einen Kooperationsplan abgelöst, den Leistungsberechtigte und Integrationsfachkräfte gemeinsam erarbeiten. Dieser enthält keine Rechtsfolgenbelehrung und dokumentiert in verständlicher Sprache die Eingliederungsstrategie. Er dient als Leitfaden im Eingliederungsprozess und ist ein Kernelement des Bürgergeld-Gesetzes. Ziel ist eine noch vertrauensvollere Zusammenarbeit.

Das Jobcenter Ostalbkreis hat in den vergangenen zwölf Jahren wichtige Erfolge und Entwicklungen verzeichnet. Die Informationen über die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen, Bedarfsgemeinschaften und Integrationen sowie die Darstellung der bedeutendsten Meilensteine bieten eine fundierte Grundlage zur Bewertung der Arbeit des Jobcenters.

Neben einer Reihe von Statistikdaten werden im Geschäftsbericht 2023 die Schwerpunkte der Integrationsarbeit, die Tätigkeitsfelder und Digitalisierungsprojekte des vergangenen Jahres, die Zusammenarbeit mit Gremien und Organisationen und die organisatorischen Belange detailliert dargestellt.

Finanzierung und Folgekosten

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Anlagen

Geschäftsbericht 2023 des Jobcenters

Sichtvermerke

gez. Koch, Jobcenter

gez. Urtel, Dezernat V

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, Landrat