Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
158/2015  
Ö 4  
Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Schwäbisch Gmünd - Beschluss zum Bau eines vierten Wohngebäudes
Enthält Anlagen
195/2015  
Ö 5  
Kreditaufnahme zur Finanzierung des Baus von Flüchtlingsunterkünften in Schwäbisch Gmünd - Hardt
192/2015  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2016    
Ö 7  
Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2015 - 2019 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
146/2015  
Ö 8  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2016 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
161/2015  
Ö 9  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
163-1/2015  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt: / Der Kreistag beschließt:

 

  1. Die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2014 werden wie folgt festgestellt:

 

  1. Ostalb-Klinikum:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite                                   131.705.540,44 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              38.228.338,77 €
    Summe der Erträge               77.868.555,82 €
    Summe der Aufwendungen              80.420.179,07 €
    Jahresverlust lt. G+V              2.551.623,25 €
    Entnahme Kapitalrücklage

              für Abschreibungen              770.875,66 €

für Instandhaltung              0,00 €

für Betriebsmittelzinsen              11.949,49 €

für Prüfungsgebühren8.942,29 €

für Leasingfinanzierung0,00 €

Bilanzverlust               -1.759.855,81 €

 

 

  1. Medizinisches Dienstleistungszentrum Ostalb-Klinikum:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              11.804.837,09 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              860.957,77 €

      Summe der Erträge               1.242.880,35 €
      Summe der Aufwendungen              1.179.154,64 €
      Jahresüberschuss lt. G+V              61.647,71 €
      Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen              21.776,00 €

für Instandhaltung              0,00 €

für Betriebsmittelzinsen              0,00 €

Bilanzgewinn               83.423,71 €

 

 

  1. Vermögensverwaltung Immobilie Klinik am Ipf:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              1.919.612,09 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              1.184.532,82 €

      Summe der Erträge               81.611,23 €
      Summe der Aufwendungen              130.115,25 €
      Jahresverlust lt. G+V              48.504,02 €
      Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen              36.122,00 €

für Instandhaltung              0,00 €

für Betriebsmittelzinsen              66,41 €

Bilanzverlust              12.315,61 €

 

 

  1. Pflegeheim für Menschen im Wachkoma:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              223.608,20 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              0,00 €
    Summe der Erträge              1.001.559,85 €
    Summe der Aufwendungen              1.037.218,41 €
    Jahresverlust lt. G.+V              35.658,56 €
    Entnahme Kapitalrücklage

              für Abschreibungen               0,00 €

für Instandhaltung               0,00 €
für Betriebsmittelzinsen              0,00 €

Bilanzverlust              35.658,56 €

 

 

  1. Stauferklinikum einschließlich Zentralapotheke:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              104.751.623,12 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              36.162.059,31 €
    Summe der Erträge              90.393.516,84 €
    Summe der Aufwendungen              91.244.004,15 €
    Jahresverlust lt. G+V              850.487,31 €
    Entnahme Kapitalrücklage

                für Abschreibungen              778.428,00 €

für Instandhaltung              100.000,00 €

für Betriebsmittelzinsen              16.695,48 €
Anteil Prüfungsamt 2014              9.124,32 €

Bilanzgewinn              53.760,49 €

 

 

  1. Medi-Center Stauferklinikum:

Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              1.965.367,53 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              227.635,36 €
Summe der Erträge              242.092,11 €
Summe der Aufwendungen              185.131,07 €
Jahresüberschuss lt. G+V              56.961,04 €
Entnahme Kapitalrücklage              0,00 €

Bilanzgewinn              56.961,04 €

 

 

  1. St. Anna-Virngrund-Klinik:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              102.099.187,01 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              39.677.609,06 €
    Summe der Erträge              38.419.465,46 €
    Summe der Aufwendungen              39.588.923,72 €
    Jahresverlust lt. G+V              1.169.458,26 €

              Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen              667.681,93 €

für Instandhaltung              0,00 €

für Betriebsmittelzinsen              6.949,39 €

für Prüfungsgebühren              5.233,40 €

Bilanzverlust              489.593,54 €

 

 

  1. Arzt- und Therapiezentrum St. Anna-Virngrund-Klinik:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite              2.089.390,09 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen              0,00 €
    Summe der Erträge              163.014,12 €
    Summe der Aufwendungen              194.974,94 €
    Jahresverlust lt. G+V              31.960,82 €

              Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen              0,00 €

für Instandhaltung              0,00 €

für Betriebsmittelzinsen              0,00 €

für Prüfungsgebühren              0,00 €

Bilanzverlust              31.960,82 €

 

 

  1. Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt/der Kreistag beschließt:
     

a)      Der im Ostalb-Klinikum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.759.855,81 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

b)      Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 83.423,71 € wird wie folgt behandelt: Der aus dem Jahresüberschuss entstandene Anteil des Bilanzgewinns in Höhe von 61.647,71 € wird der Gewinnrücklage zugeführt. Der durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage entstandene Anteil des Bilanzgewinns in Höhe von 21.776,00 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.

 

c)       Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf entstandene Bilanzverlust in Höhe von 12.315,61 € wird - sobald und soweit nach dem EU-Beihilfenrecht zulässig - vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

d)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von 35.658,56 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

e)      Der im Stauferklinikum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 53.760,49 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.

 

f)        Der im Medi-Center erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 56.961,04 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.

 

g)      Der in der St. Anna-Virngrund-Klinik entstandene Bilanzverlust in Höhe von 489.593,54 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

h)      Der im Arzt- und Therapiezentrum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 31.960,82 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

  1. Die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums, des Stauferklinikums und der
    St. Anna-Virngrund-Klinik werden entlastet.
   
    20.10.2015 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 10  
Feststellung des Jahresergebnisses 2014 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L.
Enthält Anlagen
102/2015  
Ö 11  
Energiebericht 2015
Enthält Anlagen
181/2015  
Ö 12  
Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2016-2020
Enthält Anlagen
176/2015  
Ö 13  
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Satu Mare    
Ö 14  
Information zur Übergabe einer Petition "B29-Südvariante Härtsfeld - Nein, danke"
Enthält Anlagen
194/2015  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
193/2015  
Ö 16  
Beteiligungsbericht 2014
Enthält Anlagen
186/2015  
Ö 17  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der SPRAIT-TECH GmbH
Enthält Anlagen
184/2015  
Ö 18  
Annahme von Spenden und Sponsoring
187/2015  
Ö 19  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 20  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 21  
Frageviertelstunde