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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: ZEISS Forum
Ort: Carl-Zeiss-Straße, 73447 Oberkochen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Besichtigung des ZEISS Forums    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Verpflichtung von Kreisrätinnen und Kreisräten    
Ö 5  
380-kV-Leitung Bünzwangen - Goldshöfe, Sachstand
Enthält Anlagen
167/2014  
Ö 6  
Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit (RegioWIN) und Nachhaltige Innovationen im Ostalbkreis (NIO) - Präsentationen und Beschlussfassung zu Wettbewerb, Konzept, Projekten und Finanzierung
156/2014  
Ö 7  
Enthält Anlagen
LEADER - Präsentationen und Beschlussfassung zu Wettbewerb, Kulissenbewerbungen, Konzepten und Finanzierung
Enthält Anlagen
157/2014  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie B 29 zwischen der BAB A7 und Nördlingen    
Ö 9  
Bauliche Weiterentwicklung am Ostalb-Klinikum a) Funktionseinheit Zentral-OP b) Parksituation und Fußweg vom Parkhaus zum Haupteingang
Enthält Anlagen
158/2014  
Ö 10  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2013    
Ö 11  
Bericht über die Tätigkeit der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe und Feststellung der Jahresergebnisse 2013 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
Enthält Anlagen
147/2014  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt / der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Pavel

 

A.              in der Gesellschafterversammlung der Ostalb-Klinikum Service-GmbH

 

  1. den Jahresabschluss 2013 festzustellen sowie

 

  1. die Beschlüsse zu fassen,

 

  1. dass der Jahresüberschuss per 31.12.2013 in Höhe von 124.852,60 € auf neue Rechnung vorgetragen wird.

 

  1. dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2013 entlastet werden.

 

  1. dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 beauftragt wird.

 

 

B.              in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH

 

 

  1. den Jahresabschluss 2013 festzustellen sowie

 

  1. die Beschlüsse zu fassen,

 

  1. dass der Jahresüberschuss 2013 in Höhe von 16.856,57 Euro auf neue Rechnung vorgetragen wird.

 

  1. dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2013 entlastet werden.

 

  1. dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 beauftragt wird.

 

 

  1. in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH

 

  1. den Jahresabschluss 2013 festzustellen sowie

 

  1. die Beschlüsse zu fassen,

 

  1. dass der Jahresüberschusses in Höhe von 2.739,96 € per 31.12.2013 auf neue Rechnung vorgetragen wird.

 

  1. dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2013 entlastet werden.

 

  1.   dass die Baker Tilly Roelfs AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 beauftragt wird.

 

 

Anmerkung:

Über die Beschlussempfehlungen der Aufsichtsräte der Servicegesellschaft Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd mbH und der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH wird in der Sitzung mündlich berichtet.

 

 

   
    15.09.2014 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    23.09.2014 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 12  
Bericht über die Tätigkeit der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH und Feststellung des Jahresergebnisses 2013 sowie Gesellschafterbeschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
154/2014  
Ö 13  
Bericht über die wesentlichen Ergebnisse der GPA Bauprüfung für die Jahre 2008 - 2011
159/2014  
Ö 14  
Kreditaufnahme zur Finanzierung energieeffizienter Sanierungen
132/2014  
Ö 15  
Betriebskostenzuschuss für die Internationale Musikschulakademie - Kulturzentrum Schloss Kapfenburg
171/2014  
Ö 16  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Günter Traub, Leiter des Geschäftsbereichs Soziales
164/2014  
Ö 17  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH
Enthält Anlagen
169/2014  
Ö 18  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der SPRAIT-TECH GmbH
Enthält Anlagen
170/2014  
Ö 19  
Annahme von Spenden und Sponsoring
134/2014  
Ö 20  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 21  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 22  
Frageviertelstunde