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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: ZEISS Forum
Ort: Carl-Zeiss-Straße, 73447 Oberkochen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Besichtigung des ZEISS Forums    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Verpflichtung von Kreisrätinnen und Kreisräten    
Ö 5  
380-kV-Leitung Bünzwangen - Goldshöfe, Sachstand
Enthält Anlagen
167/2014  
Ö 6  
Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit (RegioWIN) und Nachhaltige Innovationen im Ostalbkreis (NIO) - Präsentationen und Beschlussfassung zu Wettbewerb, Konzept, Projekten und Finanzierung
156/2014  
Ö 7  
Enthält Anlagen
LEADER - Präsentationen und Beschlussfassung zu Wettbewerb, Kulissenbewerbungen, Konzepten und Finanzierung
Enthält Anlagen
157/2014  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Kreistag beschließt:
 

1.              Der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zum Wettbewerb zur Auswahl der Lokalen Aktionsgruppen in Baden-Württemberg für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Rahmen der LEADER-Förderung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Kenntnis. An den drei Kulissenbewerbungen Jagstregion, Schwäbischer Wald und Stauferland sind jeweils unterschiedliche Kommunen aus dem Ostalbkreis beteiligt.

2.              Die Verwaltung wird beauftragt:

a) die Bewerbungen gemeinsam mit den jeweiligen Kulissen-Partnern gemäß der Ausschreibung des Landes Baden-Württemberg fristgerecht zum 30.09.2014 beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg als LEADER-Koordinierungsstelle einzureichen,

b) bei Auswahl einer oder mehrerer Kulissenbewerbungen die Gründung von Vereinen zur Regionalentwicklung beratend zu begleiten, als Landkreis Mitglied zu werden und die Auswahl der personellen Besetzung des Regionalmanagements operativ zu unterstützen,

c) die bei Auswahl einer oder mehrerer Kulissenbewerbungen auf den Ostalbkreis entfallenden Finanzierungsanteile für das Regionalmanagement in den Haushalt einzustellen. Sofern im Rahmen der LEADER-Förderperiode Projekte in Trägerschaft des Ostalbkreises oder unter Beteiligung des Ostalbkreises umgesetzt werden sollen, wird den Kreisgremien erneut berichtet.

   
    23.09.2014 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 8  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie B 29 zwischen der BAB A7 und Nördlingen    
Ö 9  
Bauliche Weiterentwicklung am Ostalb-Klinikum a) Funktionseinheit Zentral-OP b) Parksituation und Fußweg vom Parkhaus zum Haupteingang
Enthält Anlagen
158/2014  
Ö 10  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2013    
Ö 11  
Bericht über die Tätigkeit der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe und Feststellung der Jahresergebnisse 2013 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
Enthält Anlagen
147/2014  
Ö 12  
Bericht über die Tätigkeit der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH und Feststellung des Jahresergebnisses 2013 sowie Gesellschafterbeschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
154/2014  
Ö 13  
Bericht über die wesentlichen Ergebnisse der GPA Bauprüfung für die Jahre 2008 - 2011
159/2014  
Ö 14  
Kreditaufnahme zur Finanzierung energieeffizienter Sanierungen
132/2014  
Ö 15  
Betriebskostenzuschuss für die Internationale Musikschulakademie - Kulturzentrum Schloss Kapfenburg
171/2014  
Ö 16  
Versetzung in den Ruhestand von Herrn Kreisoberverwaltungsrat Günter Traub, Leiter des Geschäftsbereichs Soziales
164/2014  
Ö 17  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH
Enthält Anlagen
169/2014  
Ö 18  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der SPRAIT-TECH GmbH
Enthält Anlagen
170/2014  
Ö 19  
Annahme von Spenden und Sponsoring
134/2014  
Ö 20  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 21  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 22  
Frageviertelstunde