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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Herrn Timo Spörl, Westhausen, aus dem Kreistag; Nachrücken von Frau Dr. Julia Frank, Lorch, in den Kreistag; Feststellung von Hinderungsgründen Neubesetzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen
084/2015  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zum Ausscheiden von Herrn Timo Spörl, Westhausen, aus dem Kreistag des Ostalbkreises im Sinne des § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg fest.

 

  1. Als Nachfolgerin für Herrn Timo Spörl rückt Frau Dr. Julia Frank, Lorch, in den Kreistag des Ostalbkreises nach. Es wird festgestellt, dass bei Frau Dr. Julia Frank keine Hinderungsgründe nach § 24 der Landkreisordnung vorliegen.

 

  1. r den Ausschuss für Bildung und Finanzen, in welchem Herr Timo Spörl stellvertretendes Mitglied war, wird die Nachfolgeregelung entsprechend dem Vorschlag der FDP getroffen. Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Finanzen wird demnach Frau Dr. Julia Frank.
   
    23.06.2015 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Punkte 1 und 2 des Antrags der Verwaltung werden einstimmig angenommen.

 

 

Nachdem die Punkte 1 und 2 des Antrags der Verwaltung einstimmig beschlossen wurden, verpflichtet Landrat Pavel Frau Dr. Julia Frank mit folgender Formel als Kreisrätin:

 

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte des Landkreises gewissenhaft zu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Diese Vereidigungsformel wurde von Frau Dr. Julia Frank mit den Worten „Ich gelobe es“ bestätigt und von Landrat Pavel per Handschlag bekräftigt.

 

 

Im Anschluss ruft Landrat Pavel den Punkt 3 des Beschlussantrags auf.

 

Dieser wird einstimmig angenommen.

Ö 4  
Abfallbilanz des Ostalbkreises 2014 und Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2014
Enthält Anlagen
075/2015  
Ö 5  
Das Netzausbauprojekt Suedlink, aktueller Sachstand    
Ö 6  
Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe - Antrag der Gruppierung DIE LINKE
Enthält Anlagen
094/2015  
Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnisses 2014 der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH
Enthält Anlagen
069/2015  
Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2014 der Servicegesellschaft Ostalb-Klinikum GmbH
Enthält Anlagen
070/2015  
Ö 9  
Erhebung von Gebühren für die Übernahme des Holzverkaufs für nichtstaatliche Waldbesitzer
Enthält Anlagen
101/2015  
Ö 10  
Vergabe der Unterhaltsreinigung der Schul- und Verwaltungsgebäude für den Zeitraum 2015-2018
072/2015  
Ö 11  
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Reha-Südwest gGmbH
Enthält Anlagen
087/2015  
Ö 12  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG
090/2015  
Ö 13  
Annahme von Spenden und Sponsoring
089/2015  
Ö 14  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 15  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 16  
Frageviertelstunde