Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 28.06.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beitritt des Ostalbkreises zur Genossenschaft "KI-Allianz Baden-Württemberg eG" und Förderung regionaler KI-Exzellenzzentren	130/2022
Ö 4		LEADER 2023-2027 - Kulissenbewerbung und Finanzierung	128/2022
Ö 5		Breitbandinfrastruktur im Ostalbkreis
Ö 5.1		Statusbericht Breitbandausbau im Ostalbkreis	114/2022
Ö 5.2		Beauftragung der EnBW ODR zur Installation eines automatischen Leitungsauskunftssystems für alle Breitbandinfrastrukturen im Ostalbkreis	073-1/2022
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Kreistag beschließt: Mit der Installation eines automatischen Online-Leitungsauskunftssystems für alle Breitbandinfrastrukturen im Ostalbkreis wird die EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG, Unterer Brühl 2, 73479 Ellwangen zum Angebotspreis von 206.400,00 € (netto) beauftragt. Anmerkung: Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung hat in seiner Sitzung am 24.05.2022 den Antrag der Verwaltung (Vorlage 073/2022) einstimmig angenommen. Zwischenzeitlich haben sich folgende Änderungen ergeben: Die monatlichen Nettokosten wurden mit 2.586,64 € (von 3.078,10 € brutto) angegeben, tatsächlich belaufen sich die Nettokosten auf 2.590 €. Dies ergibt eine Nettogesamtsumme von 206.400 € (vorher 206.198,32 € netto).

	28.06.2022 - Kreistag
	Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.
Ö 6		Geschäftsbericht 2021 des Jobcenters Ostalbkreis	118/2022
Ö 7		Abfallbilanz des Ostalbkreises 2021 und Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2021	129/2022
Ö 8		Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger mit Impfnebenwirkungen & Impffolgeschäden
Ö 9		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co.KG	112/2022
Ö 10		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungsfonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG	111/2022
Ö 11		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Europäischen Ausbildungs- und Transferakademie gGmbH	113/2022
Ö 12		Neu- und Weiterbewilligungsanträge zur Förderung der Schulsozialarbeit	094-1/2022
Ö 13		Änderung der Besetzung von Ausschüssen und Beiräten
Ö 13.1		Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	084/2022
Ö 13.2		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	083/2022
Ö 13.3		Nachbesetzung des Beirats des Jobcenters Ostalbkreis	103/2022
Ö 13.4		Bestellung des Beirats der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd	078/2022
Ö 14		Personalangelegenheiten
Ö 14.1		Beförderung des zukünftigen Kreisbandmeisters und des Leiters des Geschäftsbereichs Brand- und Katastrophenschutz, Herrn Andreas Straub	066/2022
Ö 15		Annahme von Spenden und Sponsoring	132/2022
Ö 16		Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 17		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 18		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 19		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss