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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubau eines zweiten Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal a) Eckpunkte der Auslobung des gemeinsamen Ideen- und Realisierungswettbewerbs Aalen-Süd/Union-Areal b) Grundsatzbeschluss zu den Eckpunkten und dem Raumprogramm des Realisierungswettbewerbs für das Union-Areal
Enthält Anlagen
246-2/2017  
Ö 4  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018 des Ostalbkreises einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Wirtschaftsjahr 2018
Enthält Anlagen
250-1/2017  
Ö 5  
Wirtschaftsplan der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR für das Jahr 2018
234-1/2017  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnisses 2016 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L. und Liquidationsabschluss zum 31.07.2017
Enthält Anlagen
178/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Stiftungsausschuss empfiehlt / der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Klaus Pavel in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L.
     

a)   den Jahresabschluss 2016 festzustellen sowie
 

b)   den Beschluss zu fassen, dass der Jahresfehlbetrag in Höhe von - 1.652,69 € per 31.12.2016 auf neue Rechnung vorgetragen wird.
 

  1. Der Stiftungsausschuss empfiehlt / der Kreistag ermächtigt den Vertreter des Ostalbkreises in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L. die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Jahr 2016 zu entlasten.
     
  2. Der Stiftungsausschuss empfiehlt / der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Klaus Pavel in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L.
     

a)   den Liquidationsabschluss zum 31.07.2017 festzustellen sowie
 

b)   den Beschluss zu fassen, die Ausschüttung in Höhe von 16.454,02 € an die Hospitalstiftung zu genehmigen.
 

  1. Der Stiftungsausschuss empfiehlt / der Kreistag ermächtigt den Vertreter des Ostalbkreises in der Gesellschafterversammlung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH i.L. die Liquidatorin und den Aufsichtsrat für die Liquidation zu entlasten.

 

   
    08.12.2017 - Stiftungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    19.12.2017 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnisses 2016 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
235/2017  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2018 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Ausgleichsleistungen nach § 45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) durch eine allgemeine Vorschrift für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
212-1/2017  
Ö 10  
Gebäudesanierung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd - Beauftragung einer ARGE für die Leistungsphasen 5-9
104/2017  
Ö 11  
Vergabe des digitalen Alarmierungsnetzes für den Ostalbkreis und den Landkreis Heidenheim
253/2017  
Ö 12  
Anerkennung der Schlussabrechnung für den Bauabschnitt 3 (BA 3) an der St. Anna-Virngrund-Klinik in Ellwangen
Enthält Anlagen
229/2017  
Ö 13  
Personalangelegenheiten - Beförderungen von Beamtinnen und Beamten
248/2017  
Ö 14  
Annahme von Spenden und Sponsoring
251/2017  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau    
Ö 16  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde