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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
243/2014  
Ö 4  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2015 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
213/2014  
Ö 5  
Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
227/2014  
Ö 6  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
202/2014  
    VORLAGE
    Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ beinhaltet die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen

Antrag der Verwaltung:

 

Der Kreistag beschließt

 

  1. Dem Haushaltsplan 2015 mit den oben dargestellten und im „Grünen Deckblatt“ detailliert aufgeführten Veränderungen wird zugestimmt.

 

  1. Der „Mittelfristigen Finanzplanung“ (vgl. Anlagen 1 und 2) wird zugestimmt.

 


Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ für den Haushaltsplan 2015 beinhaltet die seit der Einbringung im Kreistag am 04.11.2014 eingetretenen Veränderungen und die Ergebnisse der Beratungen in den Ausschüssen.

 

Im Ergebnishaushalt verringern sich die Erträge von 375.929.174 Euro um

470.800 Euro auf 375.458.374 Euro. Die Aufwendungen von 363.830.391 Euro

erhöhen sich um 108.320 Euro auf 363.938.711 Euro.

 

Damit verringern sich die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um

470.800 Euro von 371.829.269 Euro auf 371.358.469 Euro. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhen sich um 108.320 Euro von 350.600.048 Euro

auf 350.708.368 Euro.

 

Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit bleiben unverändert, während sich die

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit um 400.000 Euro von 21.514.743 Euro auf

21.914.743 Euro erhöhen.

 

Der veranschlage Finanzierungsmittelüberschuss verringert sich damit um 979.120 Euro von 1.576.438 Euro auf 579.318 Euro.

 

Die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten erhöht sich von 2.496.000 Euro um 400.000 Euro auf 2.896.000 Euro. Die Tilgung von Krediten bleibt unverändert bei

4.026.117 Euro.

 

Unter Berücksichtigung des veranschlagten Finanzierungsmittelbedarfs aus Finanzierungstätigkeit (Aufnahme und Tilgung von Krediten) ergibt sich eine Veränderung des veranschlagten Finanzierungsmittelbestandes zum Ende das Haushaltsjahres 2015

von -532.799 Euro gegenüber bisher 46.321 Euro.

 

 

 

 

   
    16.12.2014 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der SPD-Fraktion auf Senkung der Kreisumlage auf 33,0 Prozent wird bei 12 Zustimmungen und 8 Enthaltungen abgelehnt.

 

Anschließend ruft Landrat Pavel die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 des Ostalbkreis einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2015 auf.

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

 

Landrat Pavel bezeichnet dies als positives Signal. Der Gesamthaushalt werde nicht in Frage gestellt, sondern sei einstimmig beschlossen worden.

Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnis 2013 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
198/2014  
Ö 8  
Feststellung des Jahresergebnisses 2013 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
193/2014  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2015 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen    
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2015 für die Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
194/2014  
Ö 11  
Liquidierung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH    
Ö 12  
Parkhaus an der St. Anna-Virngrund-Klinik: Vergabe der Generalunternehmerleistungen
Enthält Anlagen
247/2014  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gebäudezustandsbericht 2014
Enthält Anlagen
210/2014  
Ö 14  
Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2015-2020
Enthält Anlagen
246/2014  
Ö 15  
Interkommunale Gartenschau Remstal 2019. Stadt. Land. Rems. Beitritt des Ostalbkreises zu der noch zu gründenden interkommunalen Gartenschau GmbH
Enthält Anlagen
240/2014  
Ö 16  
Bilanz des Ostalbkreises zur Landesgartenschau 2014
Enthält Anlagen
245/2014  
Ö 17  
Erhöhung der Sitzzahl beratender Mitglieder im Sozialausschuss
241/2014  
Ö 18  
Nachbesetzung des Beirats Jobcenter Ostalbkreis
219/2014  
Ö 19  
Bestellung des Wirtschaftsprüfers der Servicegesellschaft der Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH für den Jahresabschluss 2014
196/2014  
Ö 20  
Annahme von Spenden und Sponsoring
244/2014  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 22  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 23  
Frageviertelstunde    
Ö 24  
Jahresrückschau