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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 21.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil
Enthält Anlagen
154-1/2010  
Ö 4  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
164-1/2010  
Ö 5  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2011 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2011
Enthält Anlagen
179/2010  
Ö 6  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2011 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen    
Ö 7  
Baufreigabe für die Sanierung und den Anbau der Frauenklinik am Ostalb-Klinikum
177/2010  
Ö 8  
Feststellung der Jahresrechnung 2009 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen
Enthält Anlagen
166/2010  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt:/Der Kreistag beschließt:

 

Die Jahresrechnung 2009 des Ostalbkreises und der Jahresabschluss 2009 des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen werden wie folgt festgestellt:

 

 

 

1.              Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009 des Ostalbkreises

 

 

Verwaltungs-

haushalt

Vermögens-

haushalt

Gesamt-

haushalt

Soll-Einnahmen

298.855.371,30

28.061.329,02

327.926.197,52

Neue Haushaltseinnahmereste

0,00

15.192.080,99

15.192.080,99

Zwischensumme

298.855.371,30

43.253.410,01

343.118.278,51

-              Haushaltseinnahmereste
Vorjahr

0,00

8.212.468,55

8.212.468,55

1.              Bereinigte Soll-Einnahmen

298.855.371,30

35.040.941,46

334.905.809,96

Soll-Ausgaben

299.009.210,28

30.710.420,51

329.719.630,79

Neue Haushaltsausgabereste

589.361,02

19.580.826,81

20.170.187,83

Zwischensumme

299.598.571,30

50.291.247,32

349.889.818,62

-              Haushaltsausgabereste
Vorjahr

743.200,00

14.240.808,66

14.984.008,66

2.              Bereinigte Soll-Ausgaben

298.855.371,30

36.050.438,66

334.905.809,96

 

Differenz 2./1. (Fehlbetrag)

0,00 €

1.009.497,20 €

1.009.497,20 €

 

 

              Nachrichtlich:              Das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge schließt mit Ein­nahmen und Ausgaben in Höhe von je 312.975.958,16 € ab.

 

              Rücklagen

 

 

Stand 01.01.2009

Zugang

Entnahme

Stand 31.12.2009

Allgemeine Rücklage

7.026.976,23 €

73.080,42 €

1.916.800,00 €

5.183.256,65 €

Rücklage aus Überschuss Ge­bührenhaushalt Erdaushub und Bauschutt

269.805,66 €

0,00 €

0,00 €

269.805,66 €

Gesamt

7.296.781,89 €

73.080,42 €

1.916.800,00 €

5.453.062,31 €

 

              Der Mindestbestand der Rücklage in Höhe von 5.183.256,65 € wird eingehalten.

 

 

Stand 01.01.2009

Zugang

Entnahme

Stand 31.12.2009

Sonderrücklage Abfall

24.627.954,69 €

941.826,48 €

2.164.585,87 €

23.405.195,30 €

 

              Von der Sonderrücklage sind unverändert 19.994.226,82 € als inneres Darlehen in Anspruch genommen.

 

 

Haushaltsreste

 

              Als Haushaltsreste wurden in das Haushaltsjahr 2010 übertragen:

 

 

HH-Einnahmereste

HH-Ausgabereste

Verwaltungshaushalt

0,00 €

589.361,02 €

Vermögenshaushalt

15.192.080,99 €

19.580.826,81 €

 

              Die Haushaltsreste sind in der Anlage detailliert aufgeführt.

 

 

              Schulden

 

              Zum 01.01.2009 betrug der tatsächliche Schuldenstand (Ist)              32.010.811,78 €

 

       Kreditaufnahme KSK Ostalb 624 045 8320              +1.132.263,36 €

       Kreditaufnahme LBBW 607 484 802              +1.979.612,39 €
(Übernahme Darlehen Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd)

       Ablösung Darlehen KSK Ostalb 116 402 341              -               0,04 €

       Ablösung Darlehen KSK Ostalb 116 402 334              -               0,04 €

       Ordentliche Tilgung              - 3.552.311,49 €

 

Tatsächlicher Schuldenstand zum 31.12.2009              31.570.375,96 

 

 

2.              Waldkrankenhaus Dalkingen

 

Gewinn- und Verlustrechnung

2009

Erträge

613.483,73 €

Aufwendungen

1.005.051,48 €

Jahresfehlbetrag

391.567,75 €

Jahresüberschuss

0,00 €

 

 

Bilanzsumme

1.103.812,11 €

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

299.309,57 €

das Umlaufvermögen

27.940,41 €

Kapitalrücklage

- 57.596,40 €

Verlustvortrag

449.748,29 €

Bilanzverlust 2009

384.410,24 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

die Gewinnrücklagen

0,00 €

die Rückstellungen

86.373,76 €

die Verbindlichkeiten

1.017.438,35 €

 

 

Vermögensplan

2009

Einnahmen

Ausgaben

205,25 €

205,25 €

 

 

              Die Bilanz wurde unter Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt.

Der Beschluss vom 13.12.2005 über die Überleitung von GuV-Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag zum Bilanzgewinn/Bilanzverlust wurde ab dem Jahresabschluss 2005, entsprechend dem Beschluss vom 17.10.2006 für die Kliniken des Ostalbkreises, um die aus Trägermitteln finanzierten Prüfungsgebühren erweitert.

Der sich aus der Gewinn- und Verlustrechnung ergebende Jahresfehlbetrag in Höhe von 391.567,75 € verringert sich daher durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage für Abschreibungen auf mit Trägermitteln finanziertes Anlagever­mögen um 6.954,00 € sowie um die aus dem genehmigten Trägerzuschuss finanzierten Prüfungsgebühren in Höhe von 203,51 €.

 

              Der Bilanzverlust 2009 in Höhe von 384.410,24 € wird durch einen entsprechenden Trägerzuschuss im Jahre 2011 gedeckt.

   
    14.12.2010 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig dem Kreistag zum Beschluss empfohlen.

   
    21.12.2010 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

 

Ö 9  
Feststellung des Jahresergebnisses 2009 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
156/2010  
Ö 10  
Änderung der Satzung der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
159/2010  
Ö 11  
Bericht über die Zustandserfassung und Bewertung der Kreisstraßen im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
165/2010  
Ö 12  
Annahme von Spenden und Sponsoring
176/2010  
Ö 13  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 14  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 15  
Frageviertelstunde    
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau 2010