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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 21.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil
Enthält Anlagen
154-1/2010  
Ö 4  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2011
Enthält Anlagen
164-1/2010  
Ö 5  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2011 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2011
Enthält Anlagen
179/2010  
Ö 6  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2011 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen    
Ö 7  
Baufreigabe für die Sanierung und den Anbau der Frauenklinik am Ostalb-Klinikum
177/2010  
Ö 8  
Feststellung der Jahresrechnung 2009 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen
Enthält Anlagen
166/2010  
Ö 9  
Feststellung des Jahresergebnisses 2009 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
156/2010  
Ö 10  
Änderung der Satzung der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
159/2010  
Ö 11  
Bericht über die Zustandserfassung und Bewertung der Kreisstraßen im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
165/2010  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

1.)              Der Kreistag nimmt den Bericht über die Zustandserfassung und -bewertung der Kreisstraßen im Ostalbkreis zur Kenntnis.

 

2.)              Das Maßnahmenpaket für die Jahre 2011 - 2014 wird zur Beratung an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung verwiesen.
 

3.)              Die Verabschiedung des mittelfristigen Programms soll am01.03.2011 im Kreistag erfolgen.

 

4.)              Die Verwaltung wird beauftragt, die für das Jahr 2011 vorgesehenen Belagsmaßnahmen und Deckensanierungen umzusetzen.

   
    21.12.2010 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Ziffer 4.) des Antrags der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    15.02.2011 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

 

 

 

   
    01.03.2011 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

 

Antrag der Verwaltung

 

 

1.)              Der Kreistag stimmt dem Bericht über die Zustandserfassung und -bewertung der Kreisstraßen im Ostalbkreis zu und verabschiedet das mittelfristige Programm für die Jahre 2011 - 2014.

 

2.)              Das Maßnahmenpaket für die Jahre 2011 - 2014 wird zur Beratung an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung verwiesen.
 

3.)              Die Verabschiedung des mittelfristigen Programms soll am 01.03.2011 im Kreistag erfolgen.

 

4.)              Die Verwaltung wird beauftragt, die für das Jahr 2011 vorgesehenen Belagsmaßnahmen und Deckensanierungen umzusetzen.

 

 

Dieser Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 12  
Annahme von Spenden und Sponsoring
176/2010  
Ö 13  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 14  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 15  
Frageviertelstunde    
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau 2010