Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 24.09.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Neubesetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Frau Ute Schlipf, Abtsgmünd, aus dem Kreistag b) Feststellung der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Dr. Rolf Siedler, Aalen c) Nachrücken von Frau Julia Landgraf-Schmid, Böbingen a. d. Rems, in den Kreistag d) Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien	171/2024
Ö 4		Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR als Teil der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Restrukturierungs- und Medizinkonzept der Kliniken Ostalb gkAöR	126-2/2024
Ö 5		[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen 2024	164/2024
Ö 6		Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2025 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	139/2024
Ö 7		Übernahme einer Bürgschaft durch den Ostalbkreis für eine Kreditaufnahme der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH (IGO) zur Finanzierung der Creative Hall Assisted Living und Studierendenhaus in Schwäbisch Gmünd	168/2024
Ö 8		[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Bericht des Datenschutzbeauftragten 2024	138/2024
Ö 9		Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2025-2029	162/2024
Ö 10		Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	160/2024
Ö 11		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	161/2024
Ö 12		Gewährträgerschaft für den Landschaftserhaltungsverband (LEV) für die Mitgliedschaft im Abrechnungsverband der Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW-ZVK)	093-2/2024
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Ostalbkreis übernimmt die Gewährträgerschaft (Ausfallbürgschaft) für die Aufnahme des Landschaftserhaltungsverbands in die Zusatzversorgungskasse (ZVK) und gibt nach Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde die entsprechende Verpflichtungserklärung ab.

	24.09.2024 - Kreistag
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung im Rahmen der Pauschalabstimmung einstimmig zu (siehe TOP 1).
Ö 13		Vertretung des Ostalbkreises in der Breitband Ostalb KAöR	156/2024
Ö 14		Neufassung der Betriebssatzung Immobilien Kliniken Ostalb	159/2024
Ö 15		Annahme von Spenden und Sponsoring	167/2024
Ö 16		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 17		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 18		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss