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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubesetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Frau Ute Schlipf, Abtsgmünd, aus dem Kreistag b) Feststellung der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Dr. Rolf Siedler, Aalen c) Nachrücken von Frau Julia Landgraf-Schmid, Böbingen a. d. Rems, in den Kreistag d) Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Enthält Anlagen
171/2024  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

a)      Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zum Ausscheiden von Frau Ute Schlipf, Abtsgmünd, aus dem Kreistag des Ostalbkreises im Sinne des § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg (LKrO) fest.

 

b)      Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Dr. Rolf Siedler, Aalen, als Kreistagsmitglied des Ostalbkreises im Sinne des § 12 Abs. 1 LKrO fest.

 

c)       Als Nachfolgerin für Frau Ute Schlipf rückt Frau Julia Landgraf-Schmid, Böbingen an der Rems, in den Kreistag des Ostalbkreises nach.

Der Kreistag stellt fest, dass bei Frau Julia Landgraf-Schmid keine Hinderungsgründe nach § 24 LKrO vorliegen.

 

d)      Der Kreistag stimmt den Änderungen in der Besetzung nachfolgender Ausschüsse und sonstiger Gremien, gemäß der jeweiligen Anlage, zu:

-          Ausschuss für Finanzen, Bildung und Digitalisierung (Anlage 1)

-          Ausschuss für Arbeit und Grundsicherung (Anlage 2)

-          Aufsichtsrat der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH (IGO) (Anlage 3)

-          Ausschuss für Soziales und Gesundheit (Anlage 4)

-          Verwaltungsrat der Kreissparkasse Ostalb (Anlage 5)

 

 

   
    24.09.2024 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem Antrag der Verwaltung mehrheitlich, bei einer Gegenstimme, zu.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR als Teil der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Restrukturierungs- und Medizinkonzept der Kliniken Ostalb gkAöR
Enthält Anlagen
126-2/2024  
Ö 5  
[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Maßnahmen an Bundes- und Landesstraßen 2024
164/2024  
Ö 6  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2025 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
139/2024  
Ö 7  
Übernahme einer Bürgschaft durch den Ostalbkreis für eine Kreditaufnahme der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH (IGO) zur Finanzierung der Creative Hall Assisted Living und Studierendenhaus in Schwäbisch Gmünd
168/2024  
Ö 8  
[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Bericht des Datenschutzbeauftragten 2024
138/2024  
Ö 9  
Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2025-2029
Enthält Anlagen
162/2024  
Ö 10  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
160/2024  
Ö 11  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
161/2024  
Ö 12  
Gewährträgerschaft für den Landschaftserhaltungsverband (LEV) für die Mitgliedschaft im Abrechnungsverband der Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbands Baden-Württemberg (KVBW-ZVK)
093-2/2024  
Ö 13  
Vertretung des Ostalbkreises in der Breitband Ostalb KAöR
156/2024  
Ö 14  
Neufassung der Betriebssatzung Immobilien Kliniken Ostalb
Enthält Anlagen
159/2024  
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
167/2024  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde