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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neubau 380-kV-Leitung Bünzwangen - Goldshöfe
Enthält Anlagen
121/2013  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Gründung einer Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart - Nürnberg
083/2013  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zukünftige Organisation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes: Versorgung der Raumschaft Bopfingen
Enthält Anlagen
118/2013  
Ö 6  
Beauftragung des DRK-Kreisverbands Aalen mit der Überwachung des Rombachtunnels in Aalen und des Einhorntunnels in Schwäbisch Gmünd durch die Rettungsleitzentrale
Enthält Anlagen
120/2013  
Ö 7  
Abfallbilanz des Ostalbkreises 2012 und Jahresabschluss der Gesellschaft für Abfallbewirtschaftung mbH für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
114/2013  
Ö 8  
Organisatorische Änderungen in der Abteilung für Frauenheilkunde und Geburtshilfe an der St. Anna-Virngrund-Klinik
115-1/2013  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Krankenhausausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt:

 

1.           Die bestehende Belegabteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe an der
St. Anna-Virngrund-Klinik wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in der Organisationsform einer Hauptabteilung geführt.

 

2.           Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a)     das Sozialministerium des Landes Baden-Württemberg über die Umwandlung in eine Hauptabteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe zu informieren.

b)     die entsprechenden vertraglichen Regelungen mit den Kostenträgern zu vereinbaren.

c)      die außertariflichen Anstellungsverträge mit den Honorarärzten in einer Erprobungsphase befristet bis zum 31.12.2014 zu vereinbaren.

 

3.           Alternative Lösungsmodelle für die Organisationsform einer Hauptabteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Kooperation oder Angliederung an eine bestehende Hauptabteilung der Partnerkliniken des Ostalbkreises sind wirtschaftlich, rechtlich und organisatorisch im Zeitraum der Erprobungsphase bis spätestens zum 30.06.2014 zu untersuchen und vorzustellen.

   
    25.06.2013 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 9  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
Enthält Anlagen
090/2013  
Ö 10  
Wald- und Forstwirtschaft im Ostalbkreis 2012    
Ö 11  
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
101/2013  
Ö 12  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Aalener Thermal-Mineralbad GmbH & Co. KG
103/2013  
Ö 13  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Ostwürttemberg Beteiligungs-fonds P.E.G.A.S.U.S. GmbH & Co.KG
107/2013  
Ö 14  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
117/2013  
Ö 15  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde