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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.07.2012 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Herrn Dr. Michael Heinzelmann, Heubach, aus dem Kreistag; Nachrücken von Herrn Martin Balle, Oberkochen, in den Kreistag; Feststellung von Hinderungsgründen
116/2012  
Ö 4  
Verpflichtung von Herrn Martin Balle als Kreisrat    
Ö 5  
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien
117/2012  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2011 der Kreissparkasse Ostalb
088/2012  
Ö 7  
Bestellung des koordinierenden Krankenhausdirektors und seines Stellvertreters für die Kliniken des Ostalbkreises
098/2012  
Ö 8  
Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung sowie der Pflegesatzvereinbarung 2012 für die St. Anna-Virngrund-Klinik
124/2012  
Ö 9  
Genehmigung der vorläufigen Budget- und Entgeltvereinbarung sowie der endgültigen Pflegesatzvereinbarung 2012 für das Ostalb-Klinikum
125/2012  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht über die Priorisierung von baureifen Bundesfernstraßenvorhaben durch die Landesregierung
Enthält Anlagen
122/2012  
Ö 11  
Radwegekonzeption für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
085/2012  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt/der Kreistag

beschließt:

 

1.     Dem vorgestellten Kreisradwegenetz mit einer Länge von rund 1.100 km wird zugestimmt.

 

2.     Die Verwaltung wird beauftragt, mit den zuständigen Straßenbaulastträgern die Beseitigung der Mängel und die Realisierung der fehlenden Radwegstrecken entsprechend der Priorisierung abzustimmen.

 

3.     Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der MIFRIFI ein Maßnahmenkonzept für die Beseitigung der Mängel und die Realisierung der notwendigen Radwegelückenschlüsse im Verantwortungsbereich des Landkreises zu erarbeiten.

 

4.     Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Fachplaner PGV, Hannover ein Konzept für eine flächenhafte und einheitliche Radverkehrswegweisung zu erarbeiten.

 

5.     Die Verwaltung wird beauftragt, die Realisierung dieser flächenhaften und einheitlichen Wegweisung durchzuführen, eine Förderung für die gesamte Radwegweisung im Ostalbkreis beim Land zu beantragen und die Finanzierung des Eigenanteils mit den Kommunen abzustimmen.

 

   
    16.07.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    24.07.2012 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 12  
Koordination und Beschleunigung der Breitbandversorgung im Ostalbkreis durch eine kreisweite Netzplanung
111/2012  
Ö 13  
Standortanalyse und Kreisentwicklung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels
119/2012  
Ö 14  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten
Enthält Anlagen
112/2012  
Ö 15  
Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters für den Bezirk Schwäbisch Gmünd
121/2012  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
123/2012  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde