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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.07.2012 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Herrn Dr. Michael Heinzelmann, Heubach, aus dem Kreistag; Nachrücken von Herrn Martin Balle, Oberkochen, in den Kreistag; Feststellung von Hinderungsgründen
116/2012  
Ö 4  
Verpflichtung von Herrn Martin Balle als Kreisrat    
Ö 5  
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien
117/2012  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2011 der Kreissparkasse Ostalb
088/2012  
Ö 7  
Bestellung des koordinierenden Krankenhausdirektors und seines Stellvertreters für die Kliniken des Ostalbkreises
098/2012  
Ö 8  
Genehmigung der Budget- und Entgeltvereinbarung sowie der Pflegesatzvereinbarung 2012 für die St. Anna-Virngrund-Klinik
124/2012  
Ö 9  
Genehmigung der vorläufigen Budget- und Entgeltvereinbarung sowie der endgültigen Pflegesatzvereinbarung 2012 für das Ostalb-Klinikum
125/2012  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht über die Priorisierung von baureifen Bundesfernstraßenvorhaben durch die Landesregierung
Enthält Anlagen
122/2012  
Ö 11  
Radwegekonzeption für den Ostalbkreis
Enthält Anlagen
085/2012  
Ö 12  
Koordination und Beschleunigung der Breitbandversorgung im Ostalbkreis durch eine kreisweite Netzplanung
111/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag/Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt / der Kreistag beschließt:

 

1.     Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
 

2.     Die Verwaltung wird beauftragt

a) weiterhin eine Beobachtungs-, Informations- und Koordinierungsfunktion bei
    der Entwicklung der Breitbandinfrastruktur im Ostalbkreis zu übernehmen
    und über die Fortschritte in den Kreisgremien zu berichten;

b) im Rahmen der erteilten Geschäftsübertragung durch die Kommunen im
    Ostalbkreis die kreisweite Netzplanung auszuschreiben und einen Antrag zur
    Förderung einer kreisweiten Netzplanung nach der Verwaltungsvorschrift des
    Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Breitband-
    förderung im Rahmen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg II zu
    stellen;
 

3.     Vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Fördermittel durch das Land trägt der Ostalbkreis den Anteil der Kosten der kreisweiten Netzplanung, die nicht über die Landesförderung abgedeckt werden.

 

   
    10.07.2012 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig dem Kreistag zum Beschluss empfohlen.

   
    24.07.2012 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 13  
Standortanalyse und Kreisentwicklung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels
119/2012  
Ö 14  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten
Enthält Anlagen
112/2012  
Ö 15  
Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters für den Bezirk Schwäbisch Gmünd
121/2012  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
123/2012  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde