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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Feststellung von Hinderungsgründen Nachrücken von Herrn Manfred Kolb, Essingen, in den Kreistag
200/2011  
Ö 4  
Verpflichtung von Herrn Manfred Kolb als Kreisrat    
Ö 5  
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien
201/2011  
Ö 6  
Feststellung der Jahresrechnung 2010 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen
Enthält Anlagen
195/2011  
Ö 7  
Bericht über die Tätigkeit der Ostalb-Klinikum Service-GmbH und Feststellung des Jahresergebnisses 2010
Enthält Anlagen
127/2011  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Krankenhausausschuss/der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Klaus Pavel in der Gesellschafterversammlung der Ostalb-Klinikum Service-GmbH

 

  • den Jahresabschluss 2010 festzustellen sowie

 

  • die Beschlüsse zu fassen,

 

    • dass 21.000 € des Jahresüberschusses per 31.12.2010 in die Gewinnrücklage eingestellt werden und der verbleibende Jahresüberschuss in Höhe von 20.382,72 € auf neue Rechnung vorgetragen wird.

 

    • dass die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat für das Jahr 2010 entlastet werden.

 

    • dass die Kanzlei Dr. Fritz Städele Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Steuerberatungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 beauftragt wird.

 

 

Anmerkung:

Der Krankenhausausschuss hat in seiner Sitzung am 11. Oktober 2011 mehrheitlich bei drei Enthaltungen den Antrag der Verwaltung beschlossen. Im Hinblick auf die
Beteiligungsrichtlinie des Ostalbkreises ist eine abschließende Beschlussfassung durch den Kreistag erforderlich.

   
    11.10.2011 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Die Mitglieder des Krankenhausausschusses empfehlen dem Kreistag die Zustimmung zum Antrag der Verwaltung bei drei Enthaltungen.

   
    20.12.2011 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

 

Ö 8  
Bericht über die Tätigkeit der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH und Feststellung des Jahresergebnisses 2010
Enthält Anlagen
128/2011  
Ö 9  
Feststellung des Jahresergebnisses 2010 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen (Jagst)
Enthält Anlagen
154/2011  
Ö 10  
Feststellung des Jahresergebnisses 2010 der Servicegesellschaft zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
155/2011  
Ö 11  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises sowie der Rehabilitations-Medizin Ostalb GmbH für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
170-1/2011  
Ö 12  
Wirtschaftsplan der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
157/2011  
Ö 13  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2012 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist    
Ö 14  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2012 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2012
Enthält Anlagen
202/2011  
Ö 15  
Bestellung des Ärztlichen Direktors für das Stauferklinikum
162/2011  
Ö 16  
Delegationssatzung für die Ausführung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des Bundeskindergeldgesetzes
Enthält Anlagen
165/2011  
Ö 17  
Beauftragung des DRK-Kreisverbands Aalen mit der Überwachung des Rombachtunnels in Aalen und des Einhorntunnels in Schwäbisch Gmünd durch die Rettungsleitzentrale
197/2011  
Ö 18  
Aufhebung der Betrauung des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen mit der Erbringung pflegerischer Dienstleistungen und Änderung der Betrauung der Kliniken des Ostalbkreises mit der Erbringung medizinischer Dienstleistungen
Enthält Anlagen
190/2011  
Ö 19  
Beteiligungsrichtlinie des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
161-1/2011  
Ö 20  
Controlling und Beteiligungsmanagement im Landratsamt Ostalbkreis
194/2011  
Ö 21  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
199/2011  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 23  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 24  
Frageviertelstunde    
Ö 25  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau