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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: digitale Sitzung
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Verkehrsinfrastruktur Straße    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ausbau der Bundesstraße 29 von Affalterried bis Westhausen
073/2021  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
B 29n Röttingen - Nördlingen - Verkehrsuntersuchung erste Ergebnisse - Sachstand Linienbestimmungsverfahren
074/2021  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Realisierung der Ortsumfahrungen im Zuge der Landesstraße 1060 sowie Darstellung geeigneter Maßnahmen zur Bewältigung der zu erwartenden Entwicklung bis zur Landesgrenze
075/2021  
Ö 3  
Nachhaltige Mobilität    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zum Mobilitätspakt
Enthält Anlagen
071/2021  
Ö 3.2  
Anpassung der OstalbMobil-Abgabepreise und des Eigenanteils in der Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
055-1/2021  
Ö 3.3  
Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV und der Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
052/2021  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

1. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

2. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag auf den Einzug eines weiteren Eigenanteils zu verzichten.

 

3. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag der jährlichen Erhöhung des Zuschusses für die Anschaffung der Bordrechner von
OstalbMobil zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 2.2 - geändert beschlossen
   

Landrat Dr. Bläse ruft zur Beschlussfassung auf. Dabei bittet er unter Ziffer 1 des Beschlussantrags um eine Ermächtigung zur Resolution des Ostalbkreises an das Land Baden-Württemberg hinsichtlich des ÖPNV-Rettungsschirms 2021.

 

 

Beschluss

 

1. Die Mitglieder des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung nehmen Kenntnis und stimmen der Resolution des Ostalbkreises an das Land Baden-Württemberg hinsichtlich des ÖPNV-Rettungsschirms 2021 zu.

 

2. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmt dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

 

3. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmt dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

 

   
    27.04.2021 - Kreistag
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen, angenommen (siehe TOP 1).

Ö 4  
Breitband    
Ö 4.1  
Beteiligung der gemeinsamen Kommunalanstalt Komm.Pakt.Net an der OEW Breitband GmbH
072/2021  
Ö 4.2  
Vertretung des Landkreises bei Komm.Pakt.Net
069/2021  
Ö 5  
Annahme von Spenden und Sponsoring
068/2021  
Ö 6  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 7  
Anfragen der Kreistagsmitglieder