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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubesetzung des Kreistags sowie einzelner Ausschüsse und sonstiger Gremien a) Ausscheiden von Frau Jutta Proks, Lorch, aus dem Kreistag b) Feststellung eines Ablehnungsgrundes der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Dieter Engelhardt, Waldstetten c) Feststellung von Hinderungsgründen und Nachrücken von Frau Sarah Ingrid Heide, Spraitbach, in den Kreistag d) Neubesetzung von Ausschüssen und sonstiger Gremien
147/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zum Ausscheiden von Frau Jutta Proks, Lorch, aus dem Kreistag des Ostalbkreises im Sinne des § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg fest.

 

  1. Der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Dieter Engelhardt, Waldstetten, nach § 12 Abs. 1 der Landkreisordnung wird zugestimmt.

 

  1. Es wird festgestellt, dass bei Frau Sarah Ingrid Heide keine Hinderungsgründe nach § 24 der Landkreisordnung vorliegen. Als Nachfolgerin für Frau Jutta Proks rückt Frau Sarah Ingrid Heide, Spraitbach, in den Kreistag des Ostalbkreises nach.
     
  2. a) Die durch das Ausscheiden von Frau Jutta Proks frei werdenden Funktionen  werden im Wege der Einigung entsprechend dem Vorschlag der Fraktion Freie               Wähler Ostalbkreis wie folgt neu besetzt:

 

- Ordentliches Mitglied im     - Frau Sarah Ingrid Heide

  Ausschuss für Soziales und Gesundheit

 

- Ordentliches Mitglied im Jugendhilfeausschuss  - Frau Sarah Ingrid Heide

 

- Ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung - Frau Sarah Ingrid Heide

  des Schulverbands für das Landesgymnasium für

  Hochbegabte Schwäbisch Gmünd

 

- Stellvertretendes Mitglied im     - Herr Herbert Witzany
 Ausschuss für Bildung und Finanzen  

 

b) Für den Jugendhilfeausschuss wird auf Vorschlag der Agentur für Arbeit Aalen
 Herr Karl-Heinz Fidelak als stellvertretendes beratendes Mitglied zum
 Nachfolger für Herrn Ralf Steeg bestellt.

 

 

 

 

 

 

   
    25.07.2017 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Punkte 1 und 2 des Antrags der Verwaltung werden einstimmig angenommen.

 

Landrat Pavel verpflichtet Frau Sarah Ingrid Heide mit folgender Formel als Kreisrätin:

 

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte

Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte des Landkreises gewissenhaft zu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu förden.“

 

Diese Vereidigungsformel wurde von Frau Sarah Ingrid Heide mit den Worten „Ich gelobe es“ bestätigt und von Landrat Pavel per Handschlag bekräftigt.

 

Im Anschluss ruft Landrat Pavel die Punkte 3 und 4 des Beschlussantrags auf.

 

Diese werden einstimmig angenommen.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2016 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
140/2017  
Ö 5  
Beteiligung am städtebaulichen Wettbewerb für den Bereich Stadtmitte, Wilhelm-Merz-Straße, über einen Ideen- und Realisierungswettbewerb im Hinblick auf die Neubebauung des Union-Areals
Enthält Anlagen
112-1/2017  
Ö 6  
Wald und Forstwirtschaft im Ostalbkreis 2016
Enthält Anlagen
146/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Gründung eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
150/2017  
Ö 8  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Kliniken Ostalb gkAöR
Enthält Anlagen
131/2017  
Ö 9  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2017 des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb
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130/2017  
Ö 10  
Schlussrechnung Baumaßnahmen St. Anna-Virngrund-Klinik a) Sanierung BA 2 b) Parkhaus
Enthält Anlagen
137-2/2017  
Ö 11  
Annahme von Spenden und Sponsoring
148/2017  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde