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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 22.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verpflichtung von Herrn Jürgen Opferkuch als Kreisrat    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2014    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einbringung des mittelfristigen Ausbauprogramms 2013 - 2017 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
150/2013  
Ö 6  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2014 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
171/2013  
Ö 7  
EU-Strukturförderung 2014 bis 2020 - Regionales Strategiekonzept des Ostalbkreises für den Wettbewerb RegioWIN
181/2013  
Ö 8  
Stadtverkehr Ellwangen - Einführung eines StadtBus-Konzeptes
Enthält Anlagen
158-1/2013  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag begrüßt die Einführung des StadtBus-Konzeptes Ellwangen.

 

  1. Der Kreistag stimmt der Übernahme der erforderlichen Ausgleichszahlungen entsprechend Ziffer 3 der Vorlage befristet für 3 Jahre zu. Vor der Sommerpause 2015 ist über die Nachfrage- und Kostenentwicklung zu berichten. Der Ostalbkreis wird erchtigt, entsprechende Vereinbarungen abzuschließen.

 

3.              Die Stadt Ellwangen wird aufgefordert, das StadtBus-Konzept Ellwangen mit               geeigneten Maßnahmen zu unterstützen.

   
    22.10.2013 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird, bei 8 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen, mehrheitlich angenommen.

Ö 9  
Bestellung der Krankenhausdirektoren für die Klinik-Eigenbetriebe
182/2013  
Ö 10  
Vorstellung der Modernisierungskonzeption für das Ostalbkreishaus in Aalen
Enthält Anlagen
055-1/2013  
Ö 11  
Förderung von Schulsozialarbeit an der Hermann Hesse Schule in Aalen
177/2013  
Ö 12  
Kreistagswahl am 25. Mai 2014 Bildung des Kreiswahlausschusses
173/2013  
Ö 13  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technolgiezentrum Aalen GmbH
Enthält Anlagen
179/2013  
Ö 14  
Annahme von Spenden und Sponsoring
184/2013  
Ö 15  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde