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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.07.2013 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2012 der Kreissparkasse Ostalb
144/2013  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungskonzept des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
145/2013  
Ö 5  
Regionales Übergangsmanagement (RÜM): Maßnahmen zur Stärkung des Übergangsbereichs Schule - Beruf/Studium
119/2013  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wald- und Forstwirtschaft im Ostalbkreis 2012    
Ö 7  
Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO)
Enthält Anlagen
146/2013  
Ö 8  
Kreditaufnahme zur Finanzierung energieeffizenter Sanierungen
142/2013  
Ö 9  
Mündlicher Bericht zum Stand des Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens für die Planung eines kreisweiten Breitbandnetzes    
Ö 10  
Feststellung des Jahresergebnisses 2012 der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH und Gesellschafterbeschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2012
Enthält Anlagen
136/2013  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Krankenhausausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt, Herrn Landrat Pavel zu ermächtigen, in der Gesellschafterversammlung der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH folgende Beschlüsse zu treffen:

 

1.     Den Jahresabschluss zum 31.12.2012 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von
- 72.586,32 € festzustellen.

 

2.     Den Jahresfehlbetrag in Höhe von - 72.586,32 € auf neue Rechnung vorzutragen.

 

3.     Die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Jahr 2012 zu entlasten.

 

4.     Die Kanzlei Dr. Fritz Städele, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft GmbH, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 zu beauftragen.

 

5.     Zustimmung zu den für das Wirtschaftsjahr 2012 noch ausstehenden Gesellschafterbeschlüssen:

a.     Einstellung von Frau Iris Heßelbach als Chefärztin des Zentrums für Altersmedizin.

b.     Mietvertrag zwischen der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH und dem Ostalb-Klinikum Aalen.

c.      Erwerb von Software in Höhe von TEUR 33.

d.     Abschluss von Leasingverträgen über TEUR 174.

e.      Abschluss einer D&O-Versicherung für Aufsichtsräte und Geschäftsführung.

 

Anmerkung:

Der Aufsichtsrat der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH hat in seiner Sitzung am 19.06.2013 der Gesellschafterversammlung die Ziffern 1-4 einstimmig zum Beschluss empfohlen.

   
    16.07.2013 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    23.07.2013 - Kreistag
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 11  
Feststellung der Jahresergebnisse 2012 der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH
Enthält Anlagen
137/2013  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kreisentwicklung und Wettbewerb RegioWIN Trends und Zwischenergebnisse aus der Standortstudie des Landkreises
Enthält Anlagen
148/2013  
Ö 13  
Ausscheiden von Herrn Martin Gerlach, Aalen, aus dem Kreistag; Nachrücken von Herrn Jürgen Opferkuch, Aalen, in den Kreistag; Feststellung von Hinderungsgründen
132/2013  
Ö 14  
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien
133/2013  
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
147/2013  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde