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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Teilregionalplan Windenergie - aktueller Sachstandsbericht    
Ö 4  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2013 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
191/2012  
Ö 5  
Feststellung der Jahresrechnung 2011 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
217/2012  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnis 2011 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
201/2012  
Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnis 2011 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
202/2012  
Ö 8  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2013 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
220/2012  
Ö 9  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2013 für die Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
200/2012  
Ö 10  
Verabschiedung der Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2013 a.) Ostalb-Klinikum Service GmbH b.) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c.) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
186/2012  
Ö 11  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
188/2012  
Ö 12  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2013 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
221/2012  
    VORLAGE
    Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ beinhaltet die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen

Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ für den Haushaltsplan 2013 beinhaltet die seit der Einbringung im Kreistag am 06.11.2012 eingetretenen Veränderungen und die Ergebnisse der Beratungen in den Ausschüssen.

 

Die Erträge des Ergebnishaushalts erhöhen sich von 341.778.554 € um 322.094 € auf 342.100.554 €. Die Aufwendungen erhöhen sich von 333.236.606 € um

16.220 € auf 333.252.826 €.

 

Im Finanzhaushalt erhöhen sich die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit damit um 322.094 € von 337.173.858 € auf 337.495.952 € und die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 16.220 € von 323.892.237 € auf 323.908.457 €. Die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleiben unverändert.

 

Der veranschlagte Finanzierungsmittelüberschuss erhöht sich somit von 694.518 € um 305.874 € auf 1.000.392 €.

 

Unter Berücksichtigung des veranschlagten Finanzierungsbedarfs aus Finanzierungstätigkeit (Aufnahme und Tilgung von Krediten) mit unverändert (-) 1.000.000 € ergibt sich eine Veränderung des veranschlagten Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres 2013 von  392 € (bisher:  (-) 305.482 €).

 

 

   
    18.12.2012 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird, bei einer Gegenstimme, mehrheitlich angenommen.

Ö 13  
Verabschiedung der Beratungsergebnisse der Klausurtagung des Krankenhausausschusses am 27.10.2012 und Grundsatzbeschluss zur Gründung einer MVZ-Vorratsgesellschaft
197-1/2012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand
Enthält Anlagen
135/2012  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Sozialausschusses
218/2012  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
219/2012  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau