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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Teilregionalplan Windenergie - aktueller Sachstandsbericht    
Ö 4  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2013 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
191/2012  
Ö 5  
Feststellung der Jahresrechnung 2011 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
217/2012  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

 

Die Jahresrechnung 2011 des Ostalbkreises wird wie folgt festgestellt:

 

 

 

1.              Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011 des Ostalbkreises

 

 

Verwaltungs-

haushalt

Vermögens-

haushalt

Gesamt-

haushalt

Soll-Einnahmen

314.459.003,11

33.446.167,33

347.905.170,44

Neue Haushaltseinnahmereste

0,00

4.051.597,35

4.051.597,35

Zwischensumme

314.459.003,11

37.497.764,68

351.956.767,79

-              Haushaltseinnahmereste
Vorjahr

0,00

8.907.494,48

8.907.494,48

1. Bereinigte Soll-Einnahmen

314.459.003,11

28.590.270,20

343.049.273,31

Soll-Ausgaben

314.405.516,77

27.333.185,11

341.738.701,88

Neue Haushaltsausgabereste

1.139.513,54

16.136.570,61

17.276.084,15

Zwischensumme

315.545.030,31

43.469.755,72

359.014.786,03

-              Haushaltsausgabereste
Vorjahr

1.086.027,20

14.879.485,52

15.965.512,72

2. Bereinigte Soll-Ausgaben

314.459.003,11

28.590.270,20

343.049.273,31

 

              Nachrichtlich:              Das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge schließt mit Ein­nahmen und Ausgaben in Höhe von je 285.191.045,69 € ab.

 

              Rücklagen

 

 

Stand 01.01.2011

Zugang

Entnahme

Stand 31.12.2011

Allgemeine Rücklage

5.347.060,45 €

292.693,34 €

0,00 €

5.639.753,79 €

Rücklage aus Überschuss Ge­bührenhaushalt

470.236,60 €

0,00 €

12.122,77 €

458.113,83 €

Gesamt

5.817.297,05 €

292.693,34 €

12.122,77 €

6.097.867,62 €

 

              Der Mindestbestand der Rücklage in Höhe von 5.639.751,99 € wird eingehalten.

 

 

Stand 01.01.2011

Zugang

Entnahme

Stand 31.12.2010

Sonderrücklage Abfall

22.277.274,27 €

849.220,88 €

2.093.504,57 €

21.032.990,58 €

 

              Von der Sonderrücklage sind unverändert 19.994.226,82 € als inneres Darlehen in Anspruch genommen.

 

 

Haushaltsreste

 

              Als Haushaltsreste wurden in das Haushaltsjahr 2012 übertragen:

 

 

HH-Einnahmereste

HH-Ausgabereste

Verwaltungshaushalt

0,00 €

1.139.513,54 €

Vermögenshaushalt

4.051.597,35 €

16.136.570,61 €

 

              Die Haushaltsreste sind in der Anlage detailliert aufgeführt.

 

 

              Schulden

 

              Zum 01.01.2011 betrug der tatsächliche Schuldenstand (Ist)              34.412.542,74 €

 

       Kreditaufnahme L-Bank 557.800.109.3              3.679.000,00 €

       Kreditaufnahme L-Bank 557.800.108.6              1.426.000,00 €

       Kreditaufnahme KSK 624 055 1818 (Umschuldung)              2.962.936,21 €

       Ordentliche Tilgung              3.076.162,31 €

       Tilgung von Krediten vom sonst. öffentl. Bereich              3.267.921,83 €

 

Tatsächlicher Schuldenstand zum 31.12.2011              36.136.394,81 

 

   
    18.12.2012 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnis 2011 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
201/2012  
Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnis 2011 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
202/2012  
Ö 8  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2013 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
220/2012  
Ö 9  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2013 für die Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
200/2012  
Ö 10  
Verabschiedung der Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2013 a.) Ostalb-Klinikum Service GmbH b.) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c.) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
186/2012  
Ö 11  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
188/2012  
Ö 12  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2013 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
221/2012  
Ö 13  
Verabschiedung der Beratungsergebnisse der Klausurtagung des Krankenhausausschusses am 27.10.2012 und Grundsatzbeschluss zur Gründung einer MVZ-Vorratsgesellschaft
197-1/2012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand
Enthält Anlagen
135/2012  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Sozialausschusses
218/2012  
Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
219/2012  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau