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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Teilregionalplan Windenergie - aktueller Sachstandsbericht    
Ö 4  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2013 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
191/2012  
Ö 5  
Feststellung der Jahresrechnung 2011 des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
217/2012  
Ö 6  
Feststellung des Jahresergebnis 2011 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
201/2012  
Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnis 2011 der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
202/2012  
Ö 8  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2013 für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
Enthält Anlagen
220/2012  
Ö 9  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2013 für die Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH
Enthält Anlagen
200/2012  
Ö 10  
Verabschiedung der Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2013 a.) Ostalb-Klinikum Service GmbH b.) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c.) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
186/2012  
Ö 11  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
188/2012  
Ö 12  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2013 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
221/2012  
Ö 13  
Verabschiedung der Beratungsergebnisse der Klausurtagung des Krankenhausausschusses am 27.10.2012 und Grundsatzbeschluss zur Gründung einer MVZ-Vorratsgesellschaft
197-1/2012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand
Enthält Anlagen
135/2012  
Ö 15  
Änderung der Besetzung des Sozialausschusses
218/2012  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

1.  Der Änderung der Besetzung des Sozialausschusses auf Wunsch der SPD-Kreistagsfraktion wird zugestimmt. Demnach scheidet Herr Konrad von Streit als ordentliches Mitglied aus dem Sozialausschuss aus. Herr Albrecht Schmid wird künftig diese Funktion wahrnehmen.
 

2.  Auf Vorschlag des Arbeitskreises von Institutionen der Behindertenhilfe im Ostalbkreis (AK IBO) wird Herr Michael Schubert zum ordentlichen beratenden Mitglied und Herr Thomas Knies als stellvertretendes beratendes Mitglied des Sozialausschusses bestellt.

 

              Frau Birgitta Pfeil scheidet als stellvertretendes beratendes Mitglied aus dem               Sozialausschuss aus.

   
    18.12.2012 - Kreistag
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Im Rahmen der Pauschalabstimmung wurde der Antrag der Verwaltung einstimmig beschlossen (siehe TOP 1).

Ö 16  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
219/2012  
Ö 17  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 18  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 19  
Frageviertelstunde    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresrückschau