Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 26.07.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Hans-Baldung-Grien-Saal, Congress Centrum Stadtgarten Schwäbisch Gmünd
Ort:	Rektor-Klaus-Straße 9, 73525 Schwäbisch Gmünd

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Wahl des Geschäftsführers des Jobcenters Ostalbkreis	101-1/2011
Ö 4		Jahresabschluss 2010 der Kreissparkasse Ostalb	113/2011
Ö 5		Vorstellung der Landesgartenschau 2014 Schwäbisch Gmünd; mündlicher Bericht
Ö 6		Eckdaten für den Haushaltsplan 2012	115/2011
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung 1. Der Kreistag stimmt den Eckdaten für den Haushaltsplan 2012 grundsätzlich zu. 2. Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage der Eckdaten den Haushalt 2012 aufzustellen. 3. Bei der Aufstellung des Haushaltsplan 2012 ist eine Netto-Neuverschuldung zu vermeiden.

	26.07.2011 - Kreistag
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss 1. Der Kreistag nimmt die Eckdaten für den Haushaltsplan 2012 zur Kenntnis. 2. Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage der Eckdaten den Haushalt 2012 aufzustellen. 3. Bei der Aufstellung des Haushaltsplan 2012 ist eine Netto-Neuverschuldung zu vermeiden. 4. Dem Abbau der Nettoneuverschuldung des Jahres 2010 um ca. 1,4 Mio. € wird zugestimmt. Beschluss: Dieser Antrag der Verwaltung wird bei 10 Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.
Ö 7		Drogentote im Ostalbkreis - Bericht über die aktuelle Situation
Ö 8		Klausurtagung "ÖPNV und Schülerbeförderung im Ostalbkreis" - Erhöhung der Eigenanteile und Änderung der Satzung des Ostalbkreises zur Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung	111/2011
Ö 9		Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Region Ostwürttemberg (WiRO)	112/2011
Ö 10		Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin am Ostalb-Klinikum Aalen: Sachstandsbericht und Genehmigung der erforderlichen Vertragsabschlüsse für die bauliche Umsetzung	110/2011
Ö 11		Grundsatzbeschluss und Planungsfreigabe für den Bau eines Parkhauses an der St. Anna-Virngrund-Klinik	103/2011
Ö 12		Kreisweite Breitbandkonzeption; mündlicher Bericht
Ö 13		Erneuerung der Wärmeversorgung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd	093-1/2011
Ö 14		Beförderung von Herrn Kreisamtsrat Ulrich Maier zum Kreisoberamtsrat
Ö 15		Annahme von Spenden und Sponsoring	116/2011
Ö 16		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 17		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 18		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung