Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen
Gremium:	Ausschuss für Bildung und Finanzen
Datum:	Di, 17.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:30 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Parkgebühren bei der Landkreisverwaltung und den kreiseigenen Schulen	027/2011
Ö 4		Bericht über die wesentlichen Ergebnisse der Jahresrechnung 2010; mündlicher Bericht
Ö 5		Finanzzwischenbericht für das laufende Jahr 2011; I. Quartal
Ö 6		Auswirkungen auf den Ostalbkreis durch die Beschlüsse der Bundesregierung und der Landesregierung zur Entlastung der Kommunen	071/2011
Ö 7		Änderung der Hauptsatzung des Ostalbkreises Bildung eines Ausschusses für Arbeit und Grundsicherung	069/2011
Ö 8		Übergang des Jobcenters Ostalbkreis in die Landkreisverwaltung Organisatorische Vorbereitung und Umsetzung	076/2011
Ö 9		Auflösung der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung (G.O.B.) gGmbH	072/2011
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt/der Kreistag beschließt: 1. Der Auflösung der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung (G.O.B.) gGmbH zum 30.06.2011 wird zugestimmt. 2. Der Anteil des Ostalbkreises am Stammkapital der G.O.B. (51.129,18 €) wird für die Beschäftigungsförderung des Ostalbkreises als zugelassener kommunaler Träger (Optionskommune) nach dem SGB II ab 01.01.2012 zur Verfügung gestellt. Über die konkrete Mittelverwendung entscheidet der neu zu bildende Ausschuss des Kreistags für Arbeit und Grundsicherung.

	17.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Landrat Pavel ruft folgenden geänderten Antrag der Verwaltung zur Abstimmung auf: 1. Der Auflösung der Gesellschaft des Ostalbkreises für Beschäftigungsförderung (G.O.B.) gGmbH zum 30.06.2011 wird zugestimmt. 2. In Abwandlung zur ursprünglichen Ziffer 2 der Vorlage Nr. 072/2011 wird der Anteil des Ostalbkreises am Stammkapital der G.O.B. (51.129,18 €) für die Beschäftigungsförderung des Ostalbkreises als zugelassener kommunaler Träger (Optionskommune) nach dem SGB II bis Dezember 2011 treuhänderisch vom Ostalbkreis verwaltet. Über die konkrete Mittelverwendung soll in einer Sitzung im Dezember 2011 entschieden werden.

	07.06.2011 - Kreistag
	Ö 16 - ungeändert beschlossen

Ö 10		Gebäudezustandsbericht 2011 einschließlich der Konzeption zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren	079/2010
Ö 11		Einrichtung einer Berufsvorbereitenden Einrichtung (BVE) an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd	073/2011
Ö 12		Einrichtung von Ganztagesklassen im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf (VAB) und Berufseinstiegsjahr (BEJ) an den Beruflichen Schulzentren des Ostalbkreises ab dem Schuljahr 2011/2012 sowie Einrichtung eines Modellversuchs Ganztagesförderung im Berufskolleg I am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen ab dem Schuljahr 2011/2012	074/2011
Ö 13		24. Landeswettbewerb 2011 - 2013 "UNSER DORF HAT ZUKUNFT"	029/2011
Ö 14		Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen

Antrag der Verwaltung

Beschluss