Antrag der Verwaltung

1.      Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / Der Kreistag nimmt Kenntnis vom Gebäudezustandsbericht 2011.

2.      Der dargestellten Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen bei den kreiseigenen Liegenschaften sind Grundlage für die Mittelbereitstellung in den Haushaltsplänen der kommenden Jahre.

Sachverhalt/Begründung

Die Landkreisverwaltung hat am 30.09.2008 (Vorlage Nr. 148/08) dem Verwaltungs- und Finanzausschuss erstmals einen Gebäudezustandsbericht vorgelegt. Mit dem Gebäudezustandsbericht werden alle im Eigentum des Ostalbkreises stehenden oder durch ihn zu unterhaltenden Gebäude systematisch erfasst und bewertet. Diese Bewertung soll gleichzeitig die Grundlage für notwendige Unterhaltungsmaßnahmen und die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel in den kommenden Haushaltsjahren sein.

Investitionen in die Schulinfrastruktur

Mit den energetischen Sanierungsmaßnahmen des Konjunkturprogrammes II (KP II) der Bundesregierung sind in den letzten Jahren vor allem in die Schulinfrastruktur erhebliche Investitionen getätigt worden. Im Einzelnen sind dies:

Jagsttalschule Westhausen

Energetische Dachsanierung (KP II)              590.000 €

Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd

Energetische Sanierung der Werkstattdächer und

der Oberlichtkonstruktionen des Hauptgebäudes (KP II)              3.715.200 €

Erweiterungsbau Bäckerei/Fleischerei              3.900.000 €

Modernisierung von naturwissenschaftlichen Räumen              30.000 €

Kreisberufsschulzentrum Ellwangen

Innovationszentrum für Anlagen- und Energietechnik

Neubau des Innovationszentrums (Gebäude)              313.000 €

Beschaffung von Maschinen und Geräten (KP II)              417.000 €

Kreisberufsschulzentrum Aalen

Sanierung des Sporthallenbodens              130.000 €

In den Jahren 2009-2011 hat der Ostalbkreis damit allein 9.095.200 € in die Schul-infrastruktur und Bildung investiert, davon 4.305.200 € (oder 47 %) in energetische Sanierungsmaßnahmen an der Jagsttalschule Westhausen und dem Kreisberufsschul-zentrum Schwäbisch Gmünd (beides KP II-Maßnahmen).

Das Gebäudemanagement hat nach dem Freigabebeschluss des Kreistags frühzeitig mit den entsprechenden Ausschreibungen auf das Konjunkturprogramm II reagiert, um diese Fördermittel auszuschöpfen. Diese Maßnahmen sind bereits zu großen Teilen fertiggestellt. Bei der Realisierung des Innovationszentrums am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen übernimmt das Gebäudemanagement zudem das komplette Leistungsbild der HOAI (Entwurf, Objektplanung, Werkplanung, Ausschreibung, Bauleitung). Damit können Honoraraufwendungen in Höhe von rund 49.900 € eingespart werden.

Der Ostalbkreis versteht es als Verpflichtung, die geschaffene Infrastruktur im Bestand zu sichern und zukünftigen Generationen zur Verfügung zu stellen.

Orientierungswert für den Mitteleinsatz zur Instandhaltung kommunaler Gebäude

Bei der substanziellen Werterhaltung zeigt die Erfahrung, dass eine stetige Bereitstellung der notwendigen Bauunterhaltungsmittel wirtschaftlicher ist als eine Generalsanierung von Gebäuden. Die KGSt[1] hat ein Verfahren zur Mittelbemessung bei der Instandhaltung kommunaler Gebäude entwickelt und in einem KGSt-Bericht[2] aus dem Jahr 2009 dokumentiert. Durch die langjährigen Erfahrungen aus der landes- und bundesweiten Vergleichsringarbeit Gebäudewirtschaft wurden Erfahrungen gewonnen und bei der Entwicklung des Richtwerts zur Mittelbedarfsbemessung berücksichtigt.

Der Richtwert orientiert sich am Wiederbeschaffungszeitwert der Liegenschaften und schreibt diesem über die drei Gewichtungsfaktoren Gebäudealter, Technikanteil und Nutzungsart spezifische Eigenschaften zu. Vor allem das Gebäudealter und die teilweise aufwändige Wartung von technischen Anlagen im Hinblick auf neue Sicherheitsanforderungen sind die bestimmenden Faktoren zur nachhaltigen Werterhaltung des kommunalen Vermögens an Verwaltungs- und Schulgebäuden. Über den gesamten Lebenszyklus betrachtet übersteigen deshalb die finanziellen Aufwendungen zur Instandhaltung einer Liegenschaft die reinen Bau- und Herstellungskosten um ein Vielfaches. Die Folgekosten sind deshalb bei jedem Neu- oder Erweiterungsbau sorgfältig zu prüfen und zu bewerten.

Bauunterhaltungsmittel in den Jahren 2006-2010

Der Ostalbkreis hat in den Jahren 2006-2010 durchschnittlich rund 2.961.670 € in die Substanzerhaltung der kreiseigenen Liegenschaften investiert (vgl. Anlage 15).

Die Übersicht zu den Soll- und Ist-Werten der Bauunterhaltungsmittel beinhaltet sowohl die im Verwaltungshaushalt bei den jeweiligen Gebäuden bereitgestellten Bauunterhaltungsmittel als auch die im Vermögenshaushalt abgebildeten Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen (z. B. Dachsanierung und Heizungserneuerung im Landratsamt Aalen im Jahr 2009).

Die tatsächlich verausgabten Bauunterhaltungsmittel werden in Anlage 15 dem Empfehlungs- und Orientierungswert der KGSt gegenübergestellt. Der empfohlene Wert für die Mittelbereitstellung liegt bei 1,2_% des gewichteten Wiederbeschaffungszeitwerts des jeweiligen Gebäudes. Die Berechnung erfolgt über Gewichtungsfaktoren für Gebäudealter, Technikanteil und nutzungsbedingten Verschleiß und geht so genauer auf die örtliche Gebäudebeschaffenheit ein. Natürlich kann dieses Bemessungsverfahren nur einen Anhaltspunkt für die richtige Mittelbedarfsmessung liefern. In Anlage 15 sind die in den Jahren 2006-2010 eingesetzten Mittel zum Bauunterhalt der einzelnen Liegenschaften dargestellt.

Auch unter Einbeziehung der im Vermögenshaushalt dargestellten Investitionen wurde mit durchschnittlich 2.961.670 € der KGSt-Empfehlungswert (4.426.763 €) für die Gebäudeunterhaltung nicht erreicht. Der gewichtete Gebäudewert liegt insgesamt bei 368.896.957 €, womit die vom Ostalbkreis eingesetzten Mittel durchschnittlich 0,8_% betragen und damit unter dem Richtwert von 1,2 % rangieren.

Die in Anlage 15 dargestellten „Investitionen in die Gebäude“ beinhalten auch die Kosten für die Wartung und Reparatur von technischen Anlagen (v. a. Brandmeldeanlagen, automatische Türen, Lüftungsanlagen, Aufzüge). Für diese Wartungs- und Prüfdienstleistungen, die hauptsächlich aus Lohnleistungen bestehen, werden jährlich rund 170.000 € aufgewendet.

Im Haushaltsplan des Ostalbkreises sind die Kostenblöcke Bewirtschaftung der Gebäude (Wasser/Abwasser, Wärmeversorgung, Strom, Reinigung, Abfallentsorgung etc.) und der Bauunterhalt (Reparaturen, Wartung von technischen Anlagen wie Brandmeldeeinrichtungen etc.) gegenseitig deckungsfähig. Durch Einsparungen bei der Bewirtschaftung der Gebäude (v. a. europaweite Ausschreibung von Reinigungsleistungen sowie Optimierung der Eigenreinigung) konnten in der Vergangenheit deshalb Minderausgaben bei der Bewirtschaftung für notwendige Mehrausgaben im Bauunterhalt der Verwaltungs- und Schulgebäude verwendet werden. Die Erfolge bei der Reduzierung der Bewirtschaftungskosten sind auch auf die Zusammenführung aller gebäuderelevanten Aufgaben im Geschäftsbereich Gebäudemanagement und die dortige ganzheitliche Aufgabenwahrnehmung zurückzuführen.

Mit der vorliegenden Konzeption kann das Gebäudemanagement gegebenenfalls auch rasch auf neue Förderprogramme von Bund oder Land reagieren.

Zusammensetzung des Gebäudezustandsberichts 2011

Im Zuge der Beratungen zum Haushaltsplan wurde aus der Mitte des Kreistags eine Aufstellung über den Sanierungsstau bei den kreiseigenen Liegenschaften gefordert. Außerdem wurde angeregt, für die Sanierung kreiseigener Gebäude mit dem Schwerpunkt Energieeinsparung in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2013 jährlich Mittel in Höhe von 300.000 € bereitzustellen.

Der Bericht soll aufzeigen, welche Investitionen in den kommenden Jahren in den kreiseigenen Liegenschaften anstehen.

Die Landkreisverwaltung hat deshalb in diesem Gebäudezustandsbericht für alle kreiseigenen Liegenschaften die in den kommenden Jahren notwendigen Investitionsmaßnahmen zusammengefasst. Der Bericht umfasst die Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend dem heutigen Stand. Die im Gebäudezustandsbericht 2008 dargestellten Liegenschaften wurden entsprechend fortgeschrieben.

In den Anlagen 1 bis 12 werden die Verwaltungs- und Schulgebäude einzeln dargestellt und die notwendigen Investitionsmaßnahmen der nächsten Jahre aufgezeigt.

Die Anlage 13 gibt einen Gesamtüberblick über die Investitionsmaßnahmen bei den kreiseigenen Liegenschaften in den kommenden Jahren und die Anlage 14 stellt explizit die in Anlage 13 bereits enthaltenen energetischen Verbesserungen dar.

In der Anlage 15 werden schließlich die in den Jahren 2006-2010 aufgewandten Mittel für die Gebäudeunterhaltung dargestellt und mit dem KGSt-Richtwert von 1,2 % des gewichteten Gebäudewerts verglichen.

Finanzierung und Folgekosten

Der Finanzierungsbedarf für die innerhalb der nächsten Jahre durchzuführenden Maßnahmen in den 12 dargestellten Liegenschaften beträgt insgesamt 10.993.200 € (vgl. Anlage 13). Bei den jährlichen Haushaltsplanberatungen können die genannten Beträge als Grundlage für die entsprechende Mittelbereitstellung dienen.

Anlagen

Anlage 1              Landratsamt Aalen - Dienststelle Stuttgarter Straße 41

Anlage 2              Landratsamt Schwäbisch Gmünd - Dienststelle Haußmannstraße 29

Anlage 3              Landratsamt Schwäbisch Gmünd - Dienststelle Oberbettringer Straße 166

Anlage 4              Tierheim Dreherhof

Anlage 5a              KBSZ Aalen - Hauptgebäude (Kaufmännische Schule, Technische Schule)

Anlage 5b              KBSZ Aalen - Justus-von-Liebig-Schule (Haus- und Landwirtschaftliche Schule)

Anlage 5c              KBSZ Aalen - Sporthalle

Anlage 5d              KBSZ Aalen - Cafeteria

Anlage 6              KBSZ Ellwangen

Anlage 7              KBSZ Schwäbisch Gmünd

Anlage 8              Fachschulen für Galvano- und Leiterplattentechnik Schwäbisch Gmünd

Anlage 9              Schloss-Schule Aalen-Wasseralfingen

Anlage 10              Heideschule Mutlangen

Anlage 11              Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd

Anlage 12a              Jagsttalschule Westhausen - Hauptgebäude

Anlage 12b              Jagsttalschule Westhausen - Neubau

Anlage 13              Gesamtübersicht: Zusammenstellung der Maßnahmen

Anlage 14              Gesamtübersicht: Energetische Maßnahmen

Anlage 15              Bauunterhaltungsmittel: Soll- und Ist-Werte

Sichtvermerke