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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2008
289/09  
Ö 4  
Baufreigabe für den 4. Bauabschnitt (BA 4) an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
265/09  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Nutzungskonzept für das Margaritenhospital in Schwäbisch Gmünd
259/09  
Ö 6  
Gründung einer Service-GmbH an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
268/09  
Ö 7  
Gründung einer Service-GmbH an der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
287/09  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Stiftungsausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt:

 

  1. Die Verwaltung wird mit der Gründung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Hl. Geist in Ellwangen (Jagst) mbH zum 01.07.2009 und mit dem Abschluss der erforderlichen Verträge beauftragt.

 

  1. Der Landrat wird ermächtigt in der Gesellschaftsversammlung der Servicegesellschaft Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) mbH Herrn Hospitalverwalter Jürgen Luft zum Geschäftsführer zu bestellen.

 

  1. Als weitere zwei Mitglieder des Aufsichtsrats (neben dem Landrat Kraft Amtes) werden

a) Herr Kreiskämmerer Werner Hubel und

b) Herr Ralf Wagenknecht (Büro des Landrats)

 

entsandt.

 

 

   
    16.06.2009 - Stiftungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Empfehlungsbeschluss des Stiftungsausschusses an den Kreistag erfolgt mit 9 Stimmen und einer Enthaltung.

 

   
    23.06.2009 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei 15 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ö 8  
Gründungsinitiative und Beitritt des Ostalbkreises zum Verein "Netzwerk Oberflächentechnologie Region Ostwürttemberg - NORO e.V."
288/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Arbeitsmarktpolitische Aktivitäten der abo im Jahr 2009
292/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Geo-Informationssystems Ostalbmap    
Ö 11  
Annahme von Spenden und Sponsoring
291/09  
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde