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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2008
289/09  
Ö 4  
Baufreigabe für den 4. Bauabschnitt (BA 4) an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
265/09  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Nutzungskonzept für das Margaritenhospital in Schwäbisch Gmünd
259/09  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Krankenhausausschuss empfiehlt:/Der Kreistag beschließt:

 

1.Der Kreistag begrüßt, dass der Ostalbkreis das geplante „Gesundheitshaus Margaritenheim“ in Schwäbisch Gmünd in eigener Regie und Selbstvermarktung umsetzt und stimmt der vorgelegten Nutzungskonzeption grundsätzlich zu.

 

2.Die Ostalb-Klinikum Service GmbH wird mit der weiteren Projektentwicklung für das neue Nutzungskonzept „Gesundheitshaus Margaritenheim“ beauftragt.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, detailliert zu prüfen, in welcher Rechts- und Organisationsform das „Gesundheitshaus Margaritenheim“ geführt wird.

 

4.Der Krankenhausausschuss und der Kreistag werden dann abschließend über das Nutzungskonzept und die Rechts- und Organisationsform beraten und beschließen.

   
    18.05.2009 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei zwei Enthaltungen mehrheitlich dem Kreistag zum Beschluss empfohlen.

   
    23.06.2009 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ö 6  
Gründung einer Service-GmbH an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen
268/09  
Ö 7  
Gründung einer Service-GmbH an der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
287/09  
Ö 8  
Gründungsinitiative und Beitritt des Ostalbkreises zum Verein "Netzwerk Oberflächentechnologie Region Ostwürttemberg - NORO e.V."
288/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Arbeitsmarktpolitische Aktivitäten der abo im Jahr 2009
292/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Geo-Informationssystems Ostalbmap    
Ö 11  
Annahme von Spenden und Sponsoring
291/09  
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde