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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Pakt für günstigen Mietwohnraum - Wohnungsoffensive im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
026-1/2018  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Afrikanische Schweinepest (ASP) - Aktueller Sachstand im Ostalbkreis und Handlungsbedarf
Enthält Anlagen
049/2018  
Ö 5  
Mitfinanzierung des Zentrums für Human Resource Development (ZHUM) an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd durch den Ostalbkreis im Rahmen der Kreisentwicklungs- und RegioWIN-Strategien
Enthält Anlagen
024-1/2018  
Ö 6  
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR zum 1. Januar 2017 (Weisungsbeschluss)
Enthält Anlagen
010/2018  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt dem Kreistag / Der Verwaltungsrat beschließt vorbehaltlich des vom Kreistag zu erteilenden Weisungsbeschlusses / Der Kreistag trifft folgenden Weisungsbeschluss:

 

  1. Die Eröffnungsbilanz der Kliniken Ostalb gkAöR per 1. Januar 2017 wird gemäß Anlage 1 aufgestellt.

 

  1. Das kraft Anstaltssatzung der Kliniken Ostalb gkAöR notwendige Stammkapital in Höhe von 1,5 Mio. € wird durch einen Passivtausch aus den kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Ostalbkreis (gewährte Betriebsmittel) geschöpft.

 

  1. Damit die Stammkapitalausstattung für den Ostalbkreis und die Kliniken Ostalb gkAöR erfolgsneutral verläuft, wird der zinsfreie Betrag für durch den Ostalbkreis gewährte Betriebsmittel von 5,5 Mio. € auf 4,0 Mio. € reduziert.

 

  1. Die bisher als „Kapitalrücklagen“ verbuchten Investitionszuschüsse des Ostalbkreises werden in einem ersten Folgeschritt nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz in der Bilanzposition „Sonderposten“ verbucht.

 

 

 

 

 

   
    27.02.2018 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

   
    13.03.2018 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 7  
Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb zum 1. Januar 2017
Enthält Anlagen
011/2018  
Ö 8  
Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Vorstands und Neukonzeption des Baumanagements der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR
Enthält Anlagen
031/2018  
Ö 9  
Baumanagement der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR - Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb
034-1/2018  
Ö 10  
Integration des Margaritenhospitals und Restsanierung des Stauferklinikums - Genehmigung der Schlussabrechnung
033/2018  
Ö 11  
Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
Enthält Anlagen
025/2018  
Ö 12  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
043/2018  
Ö 13  
Annahme von Spenden und Sponsoring
048/2018  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen    
Ö 15  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 16  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 17  
Frageviertelstunde