Antrag der Betriebsleitungen:
1. Die
Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2006 werden wie
folgt festgestellt:
A. Ostalb-Klinikum
Aalen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 100.821.978,13
€
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 32.331.873,85
€
Summe der Erträge 60.154.716,95
€
Summe der Aufwendungen 60.993.485,93
€
Jahresverlust lt. G+V 838.768,98
€
Entnahme Kapitalrücklage
für
Abschreibungen 816.105,00
€
für
Instandhaltung 0,00
€
für Betriebsmittelzinsen 70.080,77
€
für
Prüfungsgebühren 8.196,72
€
Bilanzgewinn 55.613,51
€
B. Medizinisches
Dienstleistungszentrum Ostalb-Klinikum:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 7.229.110,38
€
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 746.865,78
€
Summe der Erträge 603.709,21
€
Summe der Aufwendungen 617.354,34
€
Jahresverlust lt. G+V 13.645,13
€
Entnahme Kapitalrücklage
für
Abschreibungen 26.997,04
€
für
Instandhaltung 0,00
€
für
Betriebsmittelzinsen 0,00
€
Bilanzgewinn 13.351,91
€
C. Vermögensverwaltung
Immobilie Klinik am Ipf:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 2.893.174,33
€
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 1.420.720,28
€
Summe der Erträge 100.758,32
€
Summe der Aufwendungen 275.196,01
€
Jahresverlust lt. G+V 174.437,69
€
Entnahme Kapitalrücklage
für
Abschreibungen 79.361,00
€
für
Instandhaltung 35.500,00
€
für
Betriebsmittelzinsen 7.975,06
€
Bilanzverlust 51.601,63
€
D. Pflegeheim
für Menschen im Wachkoma:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 277.660,65
€
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 0,00
€
Summe der Erträge 399.590,72
€
Summe der Aufwendungen 701.216,59
€
Jahresverlust lt. G.+V 301.625,87
€
Entnahme Kapitalrücklage
für
Abschreibungen 0,00
€
für
Instandhaltung 0,00
€
für Betriebsmittelzinsen 8.625,19
€
Bilanzverlust 293.000,68
€
E. Klinikum
Schwäbisch Gmünd einschließlich Zentralapotheke
Schwäbisch Gmünd:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 90.742.519,07
€
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 35.191.539,63
€
Summe der Erträge 70.372.856,84
€
Summe der Aufwendungen 72.128.957,98
€
Jahresverlust lt. G+V 1.756.101,14
€
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 510.081,00
€
für
Instandhaltung 0,00
€
für
Betriebsmittelzinsen 70.351,77
€
Anteil
Prüfungsamt 2006 10.389,15
€
Strukturbeitrag 1.200.000,00
€
Bilanzgewinn 34.720,78
€
F. Virngrund-Klinik
Ellwangen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 88.779.607,26
€
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 30.905.517,27
€
Summe der Erträge 27.932.560,93
€
Summe der Aufwendungen 28.795.580,83
€
Jahresverlust lt. G+V 863.019,90
€
Entnahme aus der
Kapitalrücklage
für Abschreibungen 884.963,88
€
für
Instandhaltung 0,00
€
für
Betriebsmittelzinsen -13.632,65
€
für
Prüfungsgebühren 4.508,52
€
Bilanzgewinn 12.819,85
€
2. Der
Kreistag beschließt:
a) Der
im Ostalb-Klinikum Aalen erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von 55.613,51
€ wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
b) Der
beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von
13.351,91 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
c) Der
in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf zum 31.12.2006
entstandene Bilanzverlust in Höhe von 51.601,63 € wird als Verlustvortrag
vorgetragen.
d) Der
im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von
293.000,68 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
e) Der
im Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 34.720,78
€ wird als Rückführung aus dem Strukturbeitrag an den Krankenhausträger
erstattet.
f) Der
im Jahr 2006 erwirtschaftete Bilanzgewinn der Virngrund-Klinik in Höhe
von 12.819,85 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
3. Die
Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums Aalen, des Klinikums Schwäbisch Gmünd
und der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen werden entlastet.
Das
vorläufige Rechnungsergebnis der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das
Jahr 2006 wurde dem Krankenhausausschuss in der Sitzung am 15.05.2007 bekannt
gegeben. Die Jahresabschlussunterlagen der Häuser in Aalen und Bopfingen sowie
der Virngrund-Klinik Ellwangen wurden dem Geschäftsbereich Rechnungsprüfung vom
Finanz- und Rechnungswesen in Aalen mit Schreiben vom 06.06.2007, eingegangen
am 11.06.2007, übersandt. Die Unterlagen des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der
Zentralapotheke wurden von der Buchhaltung in Mutlangen mit Schreiben vom
09.05.2007, eingegangen am 14.05.2007, übersandt.
Die
Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden aufgestellt am
30.04.2007 Ostalb-Klinikum
Aalen, Medizinisches Dienstleistungs-
zentrum,
Vermögensverwaltung
Bopfingen,
Wachkoma Bopfingen
27.04.2007 Klinikum Schwäbisch Gmünd
(einschl. ZA)
30.04.2007 Virngrund-Klinik
Ellwangen.
Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu
erläutern. Der Lagebericht, der Teil
des Rechenschaftsberichtes ist (§ 39 Abs. 2 Nr. 3
GemHVO), wurde erstellt am
19.06.2007 Ostalb-Klinikum
Aalen/Klinik am Ipf Bopfingen
29.06.2007 Klinikum
Schwäbisch Gmünd
28.06.2007 Virngrund-Klinik
Ellwangen.
Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Kliniken mit Schreiben vom
29.08.2007 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Am 12.09.2007 fand die
Schlussbesprechung statt. Im Anschluss daran erhielten die Klinik-Eigenbetriebe
den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des
Krankenhausausschusses übersandt wurde.
Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt:
Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat folgende Jahresabschlüsse
entsprechend § 111 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GemPrO sachlich
geprüft:
·
Ostalb-Klinikum Aalen
·
Medizinisches Dienstleistungszentrum Aalen
·
Vermögensverwaltung Bopfingen
·
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Bopfingen
·
Virngrund-Klinik Ellwangen
·
Klinikum Schwäbisch Gmünd
Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 15 GemPrO)
beschränkt.
Es ist
festzustellen, dass die Krankenhaus-Verwaltungen die gesetzlichen Vorschriften
und Beschlüsse des Kreistages bzw. des Krankenausschusses grundsätzlich
beachtet haben. Insbesondere ist bei den Einnahmen und Ausgaben und der
Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren
worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet
und belegt, ist der Wirtschaftsplan eingehalten worden und sind das Vermögen
und die Schulden richtig nachgewiesen worden.
Gemäß dem Beschluss des Kreistags vom 22.06.2004 und 17.10.2006 wurden die
Bilanzen unter Verwendung der Jahresergebnisse aufgestellt.
Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung der Jahresabschlüsse
der Krankenhaus-Eigenbetriebe steht seitens des Geschäftsbereichs
Rechnungsprüfung somit nichts im Wege.
