Antrag der Verwaltung

 

Für die Ausschüsse des Kreistags, in denen Frau Ilse Schmelzle Mitglied war, wird einvernehmlich – entsprechend dem Vorschlag der Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis – folgende Nachfolgeregelung getroffen:

 

1.       Frau Jutta Proks rückt als ordentliches Mitglied in den Schul- und Kulturausschuss nach. Als Nachfolger von Frau Jutta Proks als stellvertretendes Mitglied im Schul-
und Kulturausschuss rückt Herr Johannes Thalheimer nach.

2.       Herr Johannes Thalheimer rückt des Weiteren in folgende Ausschüsse nach:

oJugendhilfeausschuss                 - ordentliches Mitglied

o     Ausschuss für Umweltschutz und
Kreisentwicklung                                - stellvertretendes Mitglied

oSozialausschuss                                   - stellvertretendes Mitglied

oKrankenhausausschuss                        - stellvertretendes Mitglied

oSonderausschuss Aufgabenkritik            - stellvertretendes Mitglied

 

Sachverhalt/Begründung

 

Der Kreistag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 14. September 2004 die Zahl der Sitze in den Kreistagsausschüssen sowie die Besetzung der Ausschüsse und verschiedener Gremien außerhalb des Kreistags auf die Kreistagsfraktionen sowie die fraktionslosen Mitglieder des Kreistags aufgeteilt.

 

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung - von wenigen Ausnahmen abgesehen - dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreisrats von der Fraktion benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte.

 

Die Verwaltung hat die Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis gebeten, Vorschläge zur Nachfolgeregelung zu machen. Die Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis schlägt folgende Besetzung der Ausschüsse vor:

 

Neues ordentliches Mitglied im Schul- und Kulturausschuss soll Frau Jutta Proks werden. Frau Proks war bisher stellvertretendes Mitglied im Schul- und Kulturausschuss. Herr Johannes Thalheimer soll für Frau Proks als stellvertretendes Mitglied in den Schul- und Kulturausschuss nachrücken.

 

Nachfolger als ordentliches Mitglied im Jugendhilfeausschuss soll Herr Johannes Thalheimer werden, Fraktionssprecherin Frau Dr. Marie-Luise Högerle.

 

Neues stellvertretendes Mitglied

o       im Schul- und Kulturausschuss (Nachfolger von Frau Proks)

o       im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung,

o       im Sozialausschuss,

o       im Krankenhausausschuss sowie

o       im Sonderausschuss Aufgabenkritik

soll Herr Johannes Thalheimer werden.

Finanzierung und Folgekosten

 

Keine

Anlagen

 

Keine

 

 

 

Sichtvermerke

 

 

Geschäftsbereich              __________________________________________________

                                      Ebert

 

Dezernent                        __________________________________________________

                                      Wolf

Dezernat II                       __________________________________________________

                                      Hubel

Landrat                           __________________________________________________

                                      Pavel