Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 18.10.2005	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	123/05
Ö 4		Feststellung des Jahresergebnisses 2004 der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises	124/05
Ö 5		Verlängerung der Optionsvereinbarung für das Margaritenhospital in Schwäbisch Gmünd
Ö 6		Integration des Margaritenhospitals in die Stauferklinik Mutlangen und Restsanierung des Hauses Bericht über die Gespräche mit der Krankenhausbauberatung der Oberfinanzdirektion (OFD) und dem Sozialministerium Baden-Württemberg	128/05
Ö 7		Familienfreundliche Angebote der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises und der Landkreisverwaltung - Situationsbericht	104/05
Ö 8		Situationsbericht der Arbeitsgemeinschaft zur Beschäftigungsförderung im Ostalbkreis (abo) und finanzielle Auswirkungen des Sozialgesetzbuches - SGB II auf den Ostalbkreis	139/05
Ö 9		Kreisweite Fahrpreiskooperation - Finanzierung und vertragliche Regelungen	132/05
Ö 10		Nahverkehrsentwicklungsplan für den Ostalbkreis - Änderung des Finanzierungsmodells	087/04
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung: Antrag der Verwaltung: 1.Vorbehaltlich des Abschlusses entsprechender Verträge zur kreisweiten Fahrpreiskooperation wird der vorgeschlagenen Streichung der Fahrpreisbezuschussung nach Ziffer 5.2 des Nahverkehrsentwicklungsplanes zugestimmt. 2.Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Regelungen zur kreisweiten Fahrpreiskooperation werden die Zustimmungen zur Kostenbeteiligung des Landkreises zurückgenommen bzw. entsprechende Verträge aufgehoben.

	18.10.2005 - Kreistag
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 11		Erhöhung der Abfallgebühren im Selbstanliefererbereich ab 01.11.2005 mit Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	112/05
Ö 12		Bericht über die Umsetzung der Verwaltungsreform - Zwischenbericht	137/05
Ö 13		Stand der Umsetzung der Beschlüsse des `Sonderausschusses Aufgabenkritik´ - Mündlicher Bericht
Ö 14		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 15		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 16		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung:

Beschluss