Antrag der Betriebsleitungen:
- Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2004 wie folgt festzustellen:
- Ostalb-Klinikum Aalen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 87.704.012,13 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 28.453.745,48 €
Summe der Erträge 56.316.820,37 €
Summe der Aufwendungen 57.971.189,81 €
Jahresverlust lt. G+V 1.654.369,44 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 1.029.759,77 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 31.794,48 €
Bilanzverlust 592.815,19 €
- Klinik am Ipf Bopfingen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 5.549.160,61 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 2.330.109,94 €
Summe der Erträge 2.099.646,03 €
Summe der Aufwendungen 2.887.796,01 €
Jahresverlust lt. G.+V 788.149,98 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 84.266,00 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 13.159,34 €
Bilanzverlust 690.724,64 €
- Med. Dienstleistungszentrum
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 7.388.757,26 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 783.049,01 €
Summe der Erträge 517.254,69 €
Summe der Aufwendungen 599.429,19 €
Jahresverlust lt. G+V 82.174,50 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 50.147,78 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 0,00 €
Bilanzverlust32.026,72 €
- Klinikum Schwäbisch Gmünd einschließlich Zentralapotheke
Schwäbisch Gmünd:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 83.041.176,02 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 30.992.562,17 €
Summe der Erträge 56.623.111,31 €
Summe der Aufwendungen 59.347.229,31 €
Jahresverlust lt. G+V 2.724.118,00 €
Entnahme Kapitalrücklage
für Abschreibungen 888.034,00 €
für Instandhaltung 71.000,00 €
für Betriebsmittelzinsen 49.159,21 €
Strukturbeitrag 1.200.000,00 €
Bilanzverlust 2004 515.924,79 €
- Virngrund-Klinik Ellwangen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 67.990.532,44 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 22.127.342,05 €
Summe der Erträge 32.179.485,00 €
Summe der Aufwendungen32.680.302,68 €
Jahresverlust lt. G+V 500.817,68 €
Entnahme aus der Kapitalrücklage
für Abschreibungen 516.616,78 €
für Instandhaltung 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen 0,00 €
Bilanzgewinn 15.799,10 €
- Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag:
a) Der am Ostalb-Klinikum Aalen entstandene Bilanzverlust in Höhe von 592.815,19 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2006 ausgeglichen.
b) Der an der Klinik am Ipf/Wachkoma Bopfingen entstandene Bilanzverlust in Höhe von 690.724,64 € wird vom Krankenhausträger gemäß dem Haushaltsplan 2004 in Höhe von 127.825,00 € ausgeglichen; der verbleibende Verlust in Höhe von 562.899,64 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2006 ausgeglichen.
c) Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 32.026,72 € ist vom Träger nicht zu übernehmen und wird als Verlustvortrag vorgetragen.
d) Der im Jahr 2004 erwirtschaftete Bilanzgewinn der Virngrund-Klinik in Höhe von 15.799,10 € wird der Freien Kapitalrücklage zugeführt.
e) Der am Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Bilanzverlust in Höhe von 515.924,79 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2006 ausgeglichen.
- Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums Aalen/der Klinik am Ipf Bopfingen, des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Virngrund-Klinik Ellwangen zu entlasten.
Das vorläufige Rechnungsergebnis der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2004 wurde dem Krankenhausausschuss in der Sitzung am 19.07.2005 bekannt gegeben.
Die Jahresabschlussunterlagen der Häuser in Aalen, Bopfingen und Ellwangen wurden dem Kreisrechnungsprüfungsamt vom Finanz- und Rechnungswesen in Aalen mit Schreiben vom 20.06.2005, eingegangen am 22.06.2005, übersandt. Die Unterlagen des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Zentralapotheke wurden von der Buchhaltung in Mutlangen mit Schreiben vom 10.05.2005, eingegangen am 13.05.2005, übersandt.
Die Bilanzen, sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden aufgestellt am
30.04.2005Ostalb-Klinikum Aalen/Klinik am Ipf Bopfingen
29.04.2005Klinikum Schwäbisch Gmünd (einschl. ZA)
29.04.2005Virngrund-Klinik Ellwangen.
Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu erläutern. Der Lagebericht, der Teil des Rechenschaftsberichtes ist (§ 39 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO), wurde erstellt am
29.06.2005Ostalb-Klinikum Aalen/Klinik am Ipf Bopfingen
21.06.2005 Klinikum Schwäbisch Gmünd
28.06.2005Virngrund-Klinik Ellwangen.
Das Kreisrechnungsprüfungsamt hat den Kliniken mit Schreiben vom 01.09.2005 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Am 14.09.2005 fand die Schlussbesprechung statt. Im Anschluss daran erhielten die Klinik-Eigenbetriebe den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des Krankenhausausschusses übersandt wurde.
Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt:
Das Kreisrechnungsprüfungsamt hat die Jahresabschlüsse des Ostalb-Klinikums Aalen, der Klinik am Ipf, des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Virngrund-Klinik Ellwangen entsprechend § 111 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GemPrO sachlich geprüft.
Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 15 GemPrO) beschränkt.
Es ist festzustellen, dass die Krankenhaus-Verwaltungen die gesetzlichen Vorschriften und Beschlüsse des Kreistages bzw. des Krankenausschusses grundsätzlich beachtet haben. Insbesondere ist bei den Einnahmen und Ausgaben und der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet und belegt, ist der Wirtschaftsplan eingehalten worden und sind das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden.
Gemäß dem Beschluss des Kreistags vom 22.06.2004 wurden die Bilanzen unter Verwendung der Jahresergebnisse aufgestellt.
Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung der Jahresabschlüsse der Krankenhaus-Eigenbetriebe steht seitens des Kreisrechnungsprüfungsamtes somit nichts im Wege.
Anmerkung:
Die Empfehlung des Krankenhausausschusses wird dem Kreistag in seiner Sitzung am 18. Oktober 2005 mündlich mitgeteilt.
