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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Bildung und Finanzen
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht über die wesentlichen Ergebnisse der Jahresrechnung 2012    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bildung von Haushaltsermächtigungen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Finanzzwischenbericht für das laufende Jahr 2013; I. Quartal    
Ö 6  
Neubau einer Mensa beim Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren (Planungsfreigabe)
Enthält Anlagen
078/2013  
Ö 7  
An- und Umbaumaßnahme an der Klosterbergschule Schwäbisch Gmünd - Entscheidung über den Architektenwettbewerb im Planungskonkurrenzverfahren (Planungsfreigabe)
Enthält Anlagen
079/2013  
Ö 8  
Einrichtung einer Berufsvorbereitenden Einrichtung (BVE) an der Jagsttalschule Westhausen und von Klassen zur kooperativen Bildung und Vorbereitung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (KoBV) an der Justus-von-Liebig-Schule Aalen
Enthält Anlagen
073/2013  
Ö 9  
Einrichtung eines zweijährigen Kaufmännischen Berufskollegs Fremdsprachen an der Kaufmännischen Schule in Schwäbisch Gmünd zum Schuljahr 2013/2014
Enthält Anlagen
076/2013  
Ö 10  
Regional bedeutendes Konferenzzentrum der Carl Zeiss AG
Enthält Anlagen
068/2013  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt / der Kreistag beschließt:

 

1.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Bedeutung, Sicherung und Stärkung von Fachkräfte- und Innovationspotenzialen im Rahmen einer nachhaltigen Strukturförderung zur Kenntnis.

 

2.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag begrüßt die Initiative der Carl Zeiss Unternehmensgruppe zur Errichtung eines international renommierten Konferenzzentrums in Oberkochen als eine bedeutende regionale Maßnahme der Fachkräfte- und Innovationssicherung. Die gemeinsame Beteiligung des Ostalbkreises und der Stadt Oberkochen zur Umsetzung im Wege einer öffentlich-privaten Projektkooperation mit der Carl Zeiss AG wird vor diesem Hintergrund ausdrücklich befürwortet.

 

3.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag beauftragt die Verwaltung in weiteren Verhandlungen mit den Kooperationspartnern ein Beteiligungsmodell auszuarbeiten und abzuschließen, sowie den Kreisgremien über den Projektfortschritt zu berichten.

   
    07.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Landrat Pavel fasst aus der Diskussion zusammen, ein klares Signal pro Konferenzzentrum vernommen zu haben.

   
    14.05.2013 - Kreistag
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mit folgenden fett markierten Änderungen mehrheitlich angenommen.

 

1.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag nimmt den Bericht der Verwaltung zur Bedeutung, Sicherung und Stärkung von Fachkräfte- und Innovationspotenzialen im Rahmen einer nachhaltigen Strukturförderung zur Kenntnis.

 

2.              Der Ausschuss für Bildung und Finanzen / der Kreistag begrüßt die Initiative der Carl Zeiss Unternehmensgruppe zur Errichtung eines international renommierten Konferenzzentrums in Oberkochen als eine bedeutende regionale Maßnahme der Fachkräfte- und Innovationssicherung. Die gemeinsame Beteiligung des Ostalbkreises und der Stadt Oberkochen zur Umsetzung im Wege einer öffentlich-privaten Projektkooperation mit der Carl Zeiss AG wird vor diesem Hintergrund ausdrücklich befürwortet und beschlossen.

 

3.              Der Ostalbkreis leistet seinen Beitrag von 1,25 Millionen Euro auf die nächsten fünf Jahre ab 2015 an die Stadt Oberkochen . Die Stadt Oberkochen beteiligt den Ostalbkreis an den Nutzungsabsprachen mit der Firma Carl Zeiss zu 50 Prozent.

Ö 11  
Planung und Baufreigabe für die energetische Dach- und Fassadensanierung des Landratsamts Schwäbisch Gmünd (Haußmannstraße 29)
Enthält Anlagen
072/2013  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht zum Tourismus im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
074/2013  
Ö 13  
Einteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014
Enthält Anlagen
037-1/2013  
Ö 14  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 15  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 16  
Frageviertelstunde