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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Di, 16.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Enthält Anlagen
172/2012  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Ertüchtigung der Integrierten Leitstelle für die Region Ostwürttemberg
177/2012  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand
Enthält Anlagen
135/2012  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan Priorisierung von Landesstraßen - Stellungnahme des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
162/2012  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stimmt den in den Anlagen 1 bis 3 dargestellten Maßnahmen und den Einschätzungen des Ostalbkreises zu.

 

  1. Der Kreistag fordert die rasche Realisierung der im Maßnahmenplan zum General-verkehrsplan Baden-Württemberg priorisierten Maßnahmen im Ostalbkreis.

 

  1. Der Kreistag fordert, dass das im Maßnahmenplan nicht enthaltene Vorhaben L 1158 Mögglingen - Heuchlingen, wie zugesagt, in 2013 realisiert wird.

 

  1. Der Kreistag fordert, dass die Vorhaben der Anlage 2, die weder als Ausbau-maßnahmen noch als Sanierungsmaßnahmen im Maßnahmenplan enthalten sind, entsprechend den Einschätzungen des Ostalbkreises in die Maßnahmenpläne aufgenommen werden.

 

  1. Der Kreistag fordert das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) auf, die vor Ort vorhandenen fachlichen Erkenntnisse über die Ausbau- bzw. Sanierungs-notwendigkeiten bei der Realisierung der Maßnahmen zu berücksichtigen.

 

  1. Der Kreistag fordert eine ausreichende Finanzierung der Erhaltung der Landesstraßen im Ostalbkreis, damit die notwendigen Belagserneuerungen entsprechend der Dringlichkeitseinschätzung in Anlage 3 zur Vermeidung noch größerer Fahrbahnschäden zeitgerecht umgesetzt werden können.
   
    09.10.2012 - Kreistag
    Ö 6 - (offen)
   

 

   
    16.10.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kreisstraße 3205 von der Landesstraße 1060 zur Landesstraße 1078 in Kirchheim a. R.
174/2012  
Ö 8  
Vergabe der Arbeiten zum Neubau des Rad-/Gehweges im Zuge der Kreisstraße 3263 zwischen Abtsgmünd-Laubach und Abtsgmünd-Neubronn (Leintalradweg)
173/2012  
Ö 9  
Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten Georg Haas und Klaus Köhle
176/2012  
Ö 10  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12  
Frageviertelstunde