Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Di, 16.10.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 17:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes	172/2012
Ö 4		Ertüchtigung der Integrierten Leitstelle für die Region Ostwürttemberg	177/2012
Ö 5		Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand	135/2012
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Die Verwaltung wird beauftragt, die Tunnelüberwachung für den Einhorntunnel im Zuge der B 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd entsprechend dem zwischenzeitlich vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) mit dem Innenministerium (IM) abgestimmten Drei-Säulen-Modell (Polizei, Rettungsleitstelle, Straßenmeisterei) sicherzustellen. Anmerkung Dem Antrag der Verwaltung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 16. Oktober 2012 einstimmig zugestimmt.

	16.10.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

	18.12.2012 - Kreistag
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird, bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, mehrheitlich angenommen.
Ö 6		Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan Priorisierung von Landesstraßen - Stellungnahme des Ostalbkreises	162/2012
Ö 7		Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kreisstraße 3205 von der Landesstraße 1060 zur Landesstraße 1078 in Kirchheim a. R.	174/2012
Ö 8		Vergabe der Arbeiten zum Neubau des Rad-/Gehweges im Zuge der Kreisstraße 3263 zwischen Abtsgmünd-Laubach und Abtsgmünd-Neubronn (Leintalradweg)	173/2012
Ö 9		Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten Georg Haas und Klaus Köhle	176/2012
Ö 10		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 11		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 12		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Antrag der Verwaltung

Anmerkung

Beschluss

Beschluss