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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 18.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2016 - 2020 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
142/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bundesstraße 29 Westumgehung Aalen bis zur Einmündung Westhausen Ertüchtigung der Knotenpunkte zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
138/2016  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht zur Bahnverbindung Stuttgart-München über Aalen, Nördlingen und Augsburg    
Ö 6  
Sachstandsbericht "Begründung einer Partnerschaft mit dem Kreis Satu Mare"
Enthält Anlagen
167/2016  
Ö 7  
Genehmigung der Konzeption der Gebäudesanierung des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
145/2016  
Ö 8  
Feststellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
141/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt:/ Der Kreistag beschließt:

 

1. Die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2015 werden wie folgt festgestellt:

 

A. Ostalb-Klinikum:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite135.404.211,97 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen44.430.750,65 €

Summe der Erträge81.404.983,37 €

Summe der Aufwendungen83.797.158,34 €             

Jahresverlust lt. G+V2.392.174,97 €             

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen918.088,12 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen8.905,03 €

für Prüfungsgebühren8.942,29 €

für Leasingfinanzierung0,00 €

Bilanzverlust1.456.239,53 €

 

B. Medizinisches Dienstleistungszentrum Ostalb-Klinikum:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite11.607.178,25 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

-die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen922.982,48 €

Summe der Erträge1.178.204,45 €

Summe der Aufwendungen1.190.877,69 €

Jahresverlust lt. G+V12.673,24 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Ausschreibungen21.399,00 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen0,00 €

Bilanzgewinn8.725,76 €

 

C. Vermögensverwaltung Immobilie Klinik am Ipf:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite1.887.205,26 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen1.148.411,82 €

Summe der Erträge77.251,00 €

Summe der Aufwendungen131.713,83 €

Jahresverlust lt. G+V54.462,83 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen36.121,00 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen42,07 €

Bilanzverlust18.299,76 €

 

D. Pflegeheim für Menschen im Wachkoma:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite174.998,28 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen0,00 €

Summe der Erträge1.003.789,14 €

Summe der Aufwendungen1.099.348,91 €

Jahresverlust lt. G+V95.559,77 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen0,00 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen3,84 €

Bilanzverlust95.555,93 €

 

E. Stauferklinikum einschließlich Zentralapotheke:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite102.566.788,31 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen34.865.111,13 €

Summe der Erträge92.524.713,08 €

Summe der Aufwendungen96.155.611,55 €

Jahresverlust lt. G+V3.630.898,47 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen821.202,42 €

für Instandhaltung1.105.475,89 €

für Betriebsmittelzinsen11.247,39 €

für Prüfungsgebühren9.124,32 €

Bilanzverlust1.683.848,45 €

 

 

 

F. Medi-Center Sfauferklinikum:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite1.898.945,47 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen284.596,40 €

Summe der Erträge246.588,69 €

Summe der Aufwendungen180.726,68 €

Jahresüberschuss lt. G+V65.862,01 €

Entnahme Kapitalrücklage0,00 €

Bilanzgewinn65.862,01 €

 

G. St. Anna-Virngrund-Klinik:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite102.429.905,95 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen42.031.302,82 €

Summe der Erträge42.042.418,91 €

Summe der Aufwendungen45.339.081,79 €

Jahresverlust lt. G+V3.296.662,88 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen688.917,05 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen3.706,47 €

für Prüfungsgebühren5.233,40 €

Bilanzverlust2.598.805,96 €

davon MDK-Altlasten 2011-20132.062.754,78 €

Jahresverlust aus laufendem Betrieb536.051,18 €

 

H. Arzt- und Therapiezentrum St. Anna-Virngrund-Klinik:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite1.966.390,24 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

-die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen0,00 €

Summe der Erträge191.820,30 €

Summe der Aufwendungen208.217,18 €

Jahresverlust lt. G+V16.396,88 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen0,00 €

für Prüfungsgebühren0,00 €

Bilanzverlust16.396,88 €


 

2. Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt/der Kreistag beschließt:

 

a)      Der im Ostalb-Klinikum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.456.239,53 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

 

b)      Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 8.725,76 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
 

c)       Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf entstandene Bilanzverlust in Höhe von 18.299,76 € wird - sobald und soweit nach dem
EU-Beihilfenrecht zulässig - vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

d)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von 95.555,93 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

e)      Der im Stauferklinikum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.683.848,45 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

f)        Der im Medi-Center erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 65.862,01 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.
 

g)      Der in der St. Anna-Virngrund-Klinik entstandene Bilanzverlust in Höhe von 2.598.805,96 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

h)      Der im Arzt- und Therapiezentrum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 16.396,88 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
 

3. Die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums, des Stauferklinikums und der
St. Anna-Virngrund-Klinik werden entlastet.

 

   
    27.09.2016 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    N 1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.10.2016 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 9  
Enthält Anlagen
Wahl der ehrenamtlichen Richter am Sozialgericht Ulm für die Wahlperiode 2017-2021
Enthält Anlagen
169/2016  
Ö 10  
Technologiezentrum Aalen GmbH Beschlussfassungen und Weisungen an den Landkreisvertreter zur Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Aalen GmbH zum Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
166/2016  
Ö 11  
Annahme von Spenden und Sponsoring
165/2016  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde