Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt:/ Der Kreistag beschließt:

1. Die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2015 werden wie folgt festgestellt:

A. Ostalb-Klinikum:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite135.404.211,97 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen44.430.750,65 €

Summe der Erträge81.404.983,37 €

Summe der Aufwendungen83.797.158,34 €             

Jahresverlust lt. G+V2.392.174,97 €             

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen918.088,12 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen8.905,03 €

für Prüfungsgebühren8.942,29 €

für Leasingfinanzierung0,00 €

Bilanzverlust1.456.239,53 €

B. Medizinisches Dienstleistungszentrum Ostalb-Klinikum:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite11.607.178,25 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

-die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen922.982,48 €

Summe der Erträge1.178.204,45 €

Summe der Aufwendungen1.190.877,69 €

Jahresverlust lt. G+V12.673,24 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Ausschreibungen21.399,00 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen0,00 €

Bilanzgewinn8.725,76 €

C. Vermögensverwaltung Immobilie Klinik am Ipf:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite1.887.205,26 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen1.148.411,82 €

Summe der Erträge77.251,00 €

Summe der Aufwendungen131.713,83 €

Jahresverlust lt. G+V54.462,83 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen36.121,00 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen42,07 €

Bilanzverlust18.299,76 €

D. Pflegeheim für Menschen im Wachkoma:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite174.998,28 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen0,00 €

Summe der Erträge1.003.789,14 €

Summe der Aufwendungen1.099.348,91 €

Jahresverlust lt. G+V95.559,77 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen0,00 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen3,84 €

Bilanzverlust95.555,93 €

E. Stauferklinikum einschließlich Zentralapotheke:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite102.566.788,31 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen34.865.111,13 €

Summe der Erträge92.524.713,08 €

Summe der Aufwendungen96.155.611,55 €

Jahresverlust lt. G+V3.630.898,47 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen821.202,42 €

für Instandhaltung1.105.475,89 €

für Betriebsmittelzinsen11.247,39 €

für Prüfungsgebühren9.124,32 €

Bilanzverlust1.683.848,45 €

F. Medi-Center Sfauferklinikum:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite1.898.945,47 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen284.596,40 €

Summe der Erträge246.588,69 €

Summe der Aufwendungen180.726,68 €

Jahresüberschuss lt. G+V65.862,01 €

Entnahme Kapitalrücklage0,00 €

Bilanzgewinn65.862,01 €

G. St. Anna-Virngrund-Klinik:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite102.429.905,95 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

- die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen42.031.302,82 €

Summe der Erträge42.042.418,91 €

Summe der Aufwendungen45.339.081,79 €

Jahresverlust lt. G+V3.296.662,88 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Abschreibungen688.917,05 €

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen3.706,47 €

für Prüfungsgebühren5.233,40 €

Bilanzverlust2.598.805,96 €

davon MDK-Altlasten 2011-20132.062.754,78 €

Jahresverlust aus laufendem Betrieb536.051,18 €

H. Arzt- und Therapiezentrum St. Anna-Virngrund-Klinik:

Bilanzsumme Aktiv/Passivseite1.966.390,24 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

-die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen0,00 €

Summe der Erträge191.820,30 €

Summe der Aufwendungen208.217,18 €

Jahresverlust lt. G+V16.396,88 €

Entnahme Kapitalrücklage

für Instandhaltung0,00 €

für Betriebsmittelzinsen0,00 €

für Prüfungsgebühren0,00 €

Bilanzverlust16.396,88 €

2. Der Ausschuss für Kliniken und Gesundheit empfiehlt/der Kreistag beschließt:

a)      Der im Ostalb-Klinikum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.456.239,53 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.

b)      Der beim Medizinischen Dienstleistungszentrum entstandene Bilanzgewinn in Höhe von 8.725,76 € wird der freien Kapitalrücklage zugeführt.
 

c)       Der in der Vermögensverwaltung der Immobilie Klinik am Ipf entstandene Bilanzverlust in Höhe von 18.299,76 € wird - sobald und soweit nach dem
EU-Beihilfenrecht zulässig - vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

d)      Der im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma entstandene Bilanzverlust in Höhe von 95.555,93 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

e)      Der im Stauferklinikum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.683.848,45 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

f)        Der im Medi-Center erwirtschaftete Gewinn in Höhe von 65.862,01 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.
 

g)      Der in der St. Anna-Virngrund-Klinik entstandene Bilanzverlust in Höhe von 2.598.805,96 € wird vom Krankenhausträger ausgeglichen.
 

h)      Der im Arzt- und Therapiezentrum entstandene Bilanzverlust in Höhe von 16.396,88 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
 

3. Die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums, des Stauferklinikums und der
St. Anna-Virngrund-Klinik werden entlastet.

Sachverhalt/Begründung

I. Feststellung der Jahresergebnisse der Kliniken für das Jahr 2015

Das vorläufige Rechnungsergebnis der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2015 wurde dem Ausschuss für Kliniken und Gesundheit in der Sitzung am 31.05.2016 bekannt gegeben. Die Jahresabschlussunterlagen des Ostalb-Klinikums, MDZ, Vermögensverwaltung, Wachkoma, St. Anna-Virngrund-Klinik, sowie ATZ gingen am 09.06.2016 beim Geschäftsbereich Rechnungsprüfung ein. Die für die Prüfung angeforderten GDPdU-Dateien wurden bereits mit Schreiben vom 11.05.2016, eingegangen am 17.05.2016 zur Verfügung gestellt.

Die Jahresabschlussunterlagen des Stauferklinikums, des MediCenters und
der Zentralapotheke wurden mit Schreiben vom 02.05.2016, eingegangen am 06.05.2016, übersandt.

Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden aufgestellt am

28.04.2016Ostalb-Klinikum,
Medizinisches Dienstleistungszentrum,

Vermögensverwaltung Bopfingen,
Wachkoma Bopfingen

26.04.2016Stauferklinikum,

Medi-Center Stauferklinikum,
Zentralapotheke Mutlangen

28.04.2016St. Anna-Virngrund-Klinik,

Arzt- und Therapiezentrum.

Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu erläutern. Die Lageberichte wurden erstellt am:

08.08.2016Ostalb-Klinikum,

Medizinisches Dienstleistungszentrum,

Vermögensverwaltung Bopfingen,

Wachkoma Bopfingen

22.06.2016Stauferklinikum
 

27.06.2016St. Anna-Virngrund-Klinik,

Arzt- und Therapiezentrum

Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Kliniken mit E-Mail vom
29.08.2016 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Nach Rückmeldung durch die Krankenhausdirektoren erhielten die Klinik-Eigenbetriebe mit Schreiben vom
15.09.2016 den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des Ausschusses für Kliniken und Gesundheit übersandt wurde.

Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt:

Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat folgende Jahresabschlüsse entsprechend § 111 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GemPrO sachlich geprüft:

• Ostalb-Klinikum
• Medizinisches Dienstleistungszentrum Aalen
• Vermögensverwaltung Bopfingen
• Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Bopfingen
• Stauferklinikum einschließlich Zentralapotheke
• Medi-Center Stauferklinikum
• St. Anna-Virngrund-Klinik
• Arzt- und Therapiezentrum

Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 15 GemPrO) beschränkt.

Es ist festzustellen, dass die Krankenhausverwaltungen die gesetzlichen Vorschriften und Beschlüsse des Kreistags bzw. des Ausschusses für Kliniken und Gesundheit beachtet haben. Insbesondere ist bei den Einnahmen und Ausgaben und der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet und belegt, ist der Wirtschaftsplan grundsätzlich eingehalten worden und sind das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden.

Gemäß dem Beschluss des Kreistags vom 22.06.2004, 17.10.2006 und 14.10.2008 wurden die Bilanzen unter Verwendung der Jahresergebnisse aufgestellt.

Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung der Jahresabschlüsse der Krankenhaus-Eigenbetriebe steht seitens des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung somit nichts im Wege.

II. Verlustausgleich für die Vermögensverwaltung Bopfingen

Im Bilanzkreis der Vermögensverwaltung Bopfingen wird die Vermietung und Bewirtschaftung der Immobilie Klinik am Ipf geführt. Die nicht vollständige Vermietung des Gebäudes (z. B. ehemaliger OP-Bereich der Klinik) und die in den vergangenen Jahren erforderlichen größeren Reparaturen und Instandhaltungen am Gebäude haben in den zurückliegenden Jahren regelmäßig zu einem Bilanzverlust geführt, der auf neue Rechnung vorgetragen bzw. vom Träger ausgeglichen wurde. Auch das Wirtschaftsjahr 2015 wurde mit einem Verlust i. H. v. 18.299,79 € abgeschlossen.

Da nicht absehbar ist, ob und in welchem Zeitraum die aufgelaufenen Verluste durch Gewinne im Bilanzkreis ausgeglichen werden können, wird vorgeschlagen, den im Wirtschaftsjahr 2015 entstandenen Verlust i. H. von 18.299,79 € durch den Träger auszugleichen, sobald und soweit dies nach dem EU-Beihilfenrecht möglich ist.

Anlagen

Anlage 1: Vorwort Geschäftsbericht Ostalb-Klinikum 2015

Anlage 2: Vorwort Geschäftsbericht Stauferklinikum 2015

Anlage 3: Vorwort Geschäftsbericht St. Anna-Virngrund-Klinik 2015

Sichtvermerke